Werden "Thurgauer KMU" bei IT-Aufträgen benachteiligt?

22. April 2015, 11:35
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Thurgauer Unternehmen werden laut einer Interpellation des Thurgauer SVP-Kantonsrats Max Brunner bei der Vergabe von Aufträgen für die Beschaffung neuer Computer durch die Schulgemeinden benachteiligt. Der Kantonsrat ist allerdings anderer Meinung. Er ortet keine Missstände und stellte sich heute vor die kritisierte Beratungsstelle "KICK".
 
Laut dem Interpellanten werden Thurgauer KMU bei der Vergabe von IT-Aufträgen oft benachteiligt. Weil sie den Aufwand scheuten, wehrten sich jedoch die wenigsten Firmen dagegen.
 
Als konkretes Indiz wird allerdings nur eine einziger Vergabe aufgeführt: Eine im Frühling 2013 ausgeschriebene Beschaffung von rund 100 Notebooks für die Primarschule Sulgen. Ein Thurgauer KMU habe den Schritt gewagt und sich erfolgreich beim Thurgauer Verwaltungsgericht gegen das Ausschreibungsverfahren der Primarschulgemeinde Sulgen beschwert, sagte Brunner. Das Verfahren wurde wiederholt.
 
Bei der zweiten Ausschreibung bekam das das Unternehmen den Auftrag allerdings wieder nicht. Eine zweite Beschwerde wies das Verwaltungsgericht im August 2014 ab.
"Das Urteil hat Verbesserungspotential gezeigt", sagte Bildungsdirektorin Monika Knill (SVP). Verantwortlich seien jedoch die Schulgemeinden. Diese könnten sich freiwillig durch die Koordinationsstelle für die Integration von Computern und Kommunikationsmittel (KICK) der Pädagogischen Hochschule Thurgau beraten lassen. Der Kanton habe nach dem Gerichtsurteil die Abläufe zusammen mit der KICK verbessert und weitere Empfehlungen an die Schulgemeinden abgegeben.
 
Die meisten Fraktionssprecher zeigten sich überzeugt, dass der Kanton die Schulgemeinden bei der Vergabepraxis genügend begleite und die Rekursmöglichkeiten genügten. Seit sechs Jahren habe es nur eine Unregelmässigkeit gegeben. Diese sei durch das Verwaltungsgericht korrigiert worden. "Wir wollen bei der Vergabepraxis keinen Heimatschutz", sagte auch ein SVP-Vertreter. (sda/hjm)

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