Widerstand gegen Software-Patente in der EU hält an

24. Januar 2005, 19:12
  • technologien
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Einmal mehr hat der EU-Ministerrat die Entschlussfassung zu einer sehr umstrittenen Regelung der "Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen" verschoben.

Einmal mehr hat der EU-Ministerrat die Entschlussfassung zu einer sehr umstrittenen Regelung der "Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen" verschoben. Dies aufgrund der Opposition der polnischen Regierung.
Das Hin- und Her um Software-Patente in der EU ist ziemlich verwirrlich. Zur Zeit stehen sich die EU-Kommission (Exekutive) und das EU-Parlament gegenüber. Dem Ministerrat liegt ein Vorschlag der Kommission vor, der prinzipiell die Patentierbarkeit von Software samt innewohnenden Logiken bejaht, wogegen Teile des Parlamentes opponieren.
Zuletzt war mehrmals vorgesehen gewesen, den Vorschlag der EU-Kommission, diskussionslos im Ministerrat zu verabschieden. Ein Vorhaben, das heute zum x-ten Male gescheitert ist. Wir verfolgen diese reichlich komplizierte Angelegenheit, weil wir davon ausgehen, dass die EU-Regelungen sich früher oder später auch in der Schweizer Gesetzgebung niederschlagen würden. (hc)

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