EU-Digitalkommissar Günter Oettinger will Tempo beim digitalen Wandel in Europa machen. Das Konzept für einen einheitlichen Digital-Markt in Europa solle im Mai präsentiert werden, sagte Oettinger am Dienstag auf der Internet-Konferenz DLD in München.

Europa müsse die Teilung in 28 nationale Märkte mit eigenen Regeln schnell überwinden, mahnte Oettinger. "Heute ist der europäische Markt nicht besonders attraktiv für Start-ups, für Investoren." Ein Vorbild sei der riesige einheitliche amerikanische Markt. "Die USA sind der beste Partner, die Messlatte, und der Wettbewerber", erklärte Oettinger.

Bis Ende des Jahres solle auch die schon seit langem ausgearbeitete gemeinsame Datenschutz-Verordnung verabschiedet werden. Zum Sommer solle es einen Rahmen für Datensicherheit geben. Ausserdem benötige Europa rasch ein "faires und ausgewogenes" neues Urheberrecht und ein koordiniertes Vorgehen zum Ausbau der Infrastruktur.

"Wir brauchen die Netzneutralität", sagte Oettinger deutlich zur Frage nach einem gleichberechtigten Zugang zu Netzen. Als Netzneutralität wird das Prinzip bezeichnet, nach dem alle Arten von Daten gleich behandelt werden müssten. Es müsse für Zugänge zum Internet auf hohem Niveau für alle gesorgt werden.

"Die Frage ist, was kann man darüber hinaus machen", sagte Oettinger zugleich. Es könne etwa im öffentlichen Interesse sein, wenn bei knapper Bandbreite im Auto die Fahrer schnelleren Zugriff auf Verkehrsinformationen bekommen als die Kinder auf dem Rücksitz zu Medieninhalten. (sda/mim)