Zölle für IT-Produkte: Endgültige Entscheidung vertagt

24. Juli 2015, 14:54
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Nach jahrelangen Verhandlungen sollen weltweit die Zölle für weitere Produkte der Informationstechnologie fallen und die Geräte damit wahrscheinlich billiger machen.

Nach jahrelangen Verhandlungen sollen weltweit die Zölle für weitere Produkte der Informationstechnologie fallen und die Geräte damit wahrscheinlich billiger machen. Das neue Abkommen soll ein Abkommen aus dem Jahr 1997 über Güter der Informationstechnologie ergänzen. Doch der für heute angekündigte feierliche Abschluss der Gespräche bei der Welthandelsorganisation (WTO) verzögerte sich. Die WTO teilte mit, die Verhandlungen dauerten noch an, und die gegen Mittag geplante Pressekonferenz von Generalsekretär Roberto Azevedo werde wegen seines vollen Terminkalenders auf Montag verschoben.
Azevedo twitterte, "wir haben die Eckpfeiler eines Abkommens". Die letzten Verhandlungen drehten sich nach Angaben der Europäischen Union - Vorsitzende der Gespräche - um die endgültige Liste mit den Produkten, für die die Zölle gestrichen werden sollten.
Im Prinzip ist man sich aber einig. Die Vertreter der WTO-Mitgliedstaaten hatten sich schon am vergangenen Samstag geeinigt, die Zölle für rund 200 Produkte zu streichen. 1997 hatten die WTO-Staaten im ersten ITA (Information Technology Agreement) Zölle für Computer und Telekommunikationsausrüstungen sowie die dazugehörende Software, Informationsträger usw. eliminiert. Bei der jetzt geplanten Erweiterung des ITA-Abkommens geht es um die Vielzahl von Geräteklassen im IT-Bereich, die seither hinzugekommen sind, von Smartphones über LCD-Bildschirme und Navigationssysteme bis zu Geräten der medizinischen Diagnostik. Betroffen sind Waren im Wert von rund einer Billion Dollar.
Bis die Erweiterung reale Auswirkungen auf Preise hat, wird aber noch einige Zeit vergehen. Das erweiterte Abkommen soll ab 2016 und auch dann nur schrittweise umgesetzt werden. (sda/hjm)

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