Russland will Facebook verbieten

11. März 2022, 15:17
  • politik & wirtschaft
  • justiz
  • meta
  • ukraine
image
Foto: Alex Zarubi / Unsplash

Meta und seine Dienste seien eine "extremistische Organisation". Nach Facebook soll auch der Zugriff auf Instagram eingeschränkt werden. Whatsapp könnte folgen.

Russlands Generalstaatsanwaltschaft will den Facebook-Konzern Meta als "extremistische Organisation" verbieten lassen. Ein entsprechender Antrag sei beim Gericht eingereicht worden, teilte die Behörde am heutigen 11. März mit.
Hintergrund ist eine Entscheidung des US-Konzerns, zu dem auch Dienste wie Instagram und Whatsapp gehören, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen.
Facebook selbst ist in Russland bereits seit Tagen nicht mehr aufrufbar. Die Generalstaatsanwaltschaft forderte Russlands Medienaufsicht Roskomnadsor nun zudem auf, den Zugang zu Instagram einzuschränken – und kündigte die Löschung ihres eigenen Instagram-Accounts an. Auch Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin zog sich von Instagram zurück.
Menschen in Russland sollen befürchten, dass nun auch Whatsapp blockiert werden könnte. Einige hätten prompt etwa ihre Familien-Chats in andere Messenger-Dienste wie Telegram verlegt. Die Staatsagentur Ria Nowosti meldete hingegen unter Berufung auf eine Quelle in den Strafverfolgungsbehörden, Whatsapp solle nicht beschränkt werden.
Der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Ausschusses für Informationspolitik, Sergej Bojarski, wiederum meinte: "Irgendetwas sagt mir, dass in naher Zukunft alle Meta-Dienste auf dem Gebiet der Russischen Föderation blockiert werden".
Meta hatte in der Nacht zum Freitag seine Regel-Lockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äusserungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstossen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz "Tod den russischen Eindringlingen".
"Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten erlauben", schrieb er zugleich bei Twitter. In Moskau sorgte die Meta-Entscheidung für grosse Empörung.

Loading

Mehr zum Thema

image

EU-Gericht: Suchmaschinen müssen Links zu Falschinformationen löschen

Betroffene brauchen Beweise um Links löschen zu lassen, aber kein gerichtliches Urteil, sagt der Europäische Gerichtshof.

publiziert am 8.12.2022
image

Kampagne soll Zürcher Frauen für Tech-Berufe begeistern

Die Volkswirtschaftsdirektorin des Kantons, Carmen Walker Späh, sieht die Kampagne als "Weckruf" an die Gesellschaft.

publiziert am 8.12.2022
image

IT-Dienstleister von Aarau und Baden soll selbstständig werden

Als selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt soll die Infor­matik­zusammen­arbeit Aarau-Baden auch externe Partner aufnehmen können.

publiziert am 8.12.2022
image

Beschluss für europaweit einheitliche E-ID gefasst

Die eIDAS-Verordnung der EU verpflichtet alle Mitgliedstaaten, eine einheitliche digitale Identität anzubieten. Europa scheint nicht aus den Fehlern der Schweiz gelernt zu haben.

publiziert am 7.12.2022 1