Thurgau richtet kantonalen Innovationsfonds ein

5. Mai 2022, 09:07
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Sitzung des Grossen Rates vom 4. Mai 2022. Foto: Screenshot Parlamentswebsite Thurgau

Im Kantonsparlament fürchtet man, den Anschluss zu verlieren. Ein "kantonales Innosuisse" soll nun Startups sowie Forschung und Entwicklung stärken.

Im Thurgau soll ein kantonaler Fonds für Innovation und Fortschritt eingerichtet werden. Der Grosse Rat erklärte eine überparteiliche Motion für erheblich. Der Kanton habe bei der Innovationsfähigkeit Nachholbedarf, wurde argumentiert.
In einem Wettbewerbsindex der UBS taucht der Thurgau in Sachen Innovation erst auf Rang 20 unter den Kantonen auf, wie der Regierungsrat in seiner Antwort auf die Motion schreibt. Er begrüsste die Motion, die von 7 Grossrats-Mitgliedern aller Fraktionen eingereicht worden war. Die Regierung hat nun den Auftrag, eine Botschaft zum Innovationsfonds auszuarbeiten.
Dieser soll das kantonale Gegenstück zu Innosuisse werden, heisst es im Motionstext. Damit soll der Kanton im Vergleich zu den Nachbarkantonen wettbewerbsfähig bleiben, erklärten die Motionäre. Die Innovationsfähigkeit sei "ein zentraler Pfeiler einer gut funktionierenden Volkswirtschaft". Die öffentliche Hand könne hier eine gewichtige Rolle einnehmen.
Der Rat erklärte die Motion mit 69 zu 39 Stimmen für erheblich. Kritik gab es von einem Teil der SVP-Fraktion.

Finanzierung noch offen

Der Fonds soll über einen Verein oder eine Stiftung bewirtschaftet werden. Die Finanzierung ist noch offen. Mögliche Quellen sind laut den Motionären hohe Überschüsse des Staatshaushalts wie beispielsweise 2020, nicht benötigte Gelder aus dem Corona-Härtefallprogramm oder Gewinne aus den Kantonalbank-Partizipationsscheinen.
Über die jährlichen Einlagen in den Fonds entscheidet der Grosse Rat. Neben Start-Ups sollen auch etablierte KMU-Firmen vom Fonds profitieren, um ihre Forschung und Entwicklung vor Ort zu verstärken. Neben Startkapital in Form von à-fonds-perdu-Beiträgen sind Darlehen oder Mikrokredite vorgesehen.
Laut der Regierung droht der Thurgau bei der Innovationsfähigkeit im interkantonalen Vergleich den Anschluss zu verlieren. Sie erwähnte etwa die IT-Bildungsoffensive des Kantons St. Gallen, die mit 75 Millionen Franken dem Fachkräftemangel begegnen wolle. Auch Zürich habe 300 Millionen in eine Digitalisierungs-Offensive investiert.

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