Weko bestätigt: Unispitäler klagen gegen Microsoft

5. Oktober 2023 um 14:50
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Während das Unispital Zürich auf M365 migriert, wird Microsoft von den Unispitälern Basel, Lausanne, Genf und wohl auch der Berner Insel wegen Lizenzvergaben verklagt.

Von Skype auf M365: Das Unispital Zürich führt diverse Kommunikationsdienste aus der Cloud von Microsoft ein, berichteten wir vor rund einer Woche. Es geht um Telefonie, Voicemail, Instant-Messaging, Desktop-Sharing und mehr.
Auch das Unispital Basel ist schon länger in der Cloud von Microsoft. Es hat während der Pandemie Microsoft Teams "in den Bereichen Online Meetings sowie Chat" eingeführt, wie eine Case Study des Dienstleisters Innobit zeigt. Man habe sich für Teams entschieden, weil es "eine schnelle und sichere Interaktion und Kommunikation zwischen allen relevanten Parteien zu gewährleistet", wird Sören Wulff, Leiter UC & Collaboration des Universitätsspitals Basel, zitiert.

"Ist der Preis unangemessen?"

Dennoch – oder vielleicht auch deswegen – gehört das Unispital Basel zu jenen Kliniken, die Microsoft bei der Wettbewerbskommission (Weko) angezeigt haben, wie die Plattform 'Dnip' berichtet. Die Weko bestätigt die Klage dem Magazin gegenüber und schreibt, dass es "um die Vergabe von Lizenzen" gehe. Zu prüfen sei unter anderem, ob der Preis im Sinne des Kartellgesetzes unangemessen sei.
'Dnip' gegenüber bestätigen die Unispitäler Lausanne, Genf und eben Basel an der Klage mitzuwirken. Ebenfalls dabei sein soll laut 'Dnip' das Berner Inselspital, welches dies aber nicht bestätigt. Inhaltlich gehts dem Bericht zufolge um den "Microsoft/SIK Rahmenvertrag 2022 – 2025", welcher auch inside-it.ch vorliegt.

Ab 450'000 Franken gibts 5% "Azure-Rabatt"

Dieser dient hauptsächlich dazu, den SIK-Mitgliedern zu bevorzugten Konditionen bei Microsoft-Produkten zu verhelfen. "Im Falle von Microsoft wird ein öffentlich-rechtliches Spital oder (kantonales) öffentliches Organ (...) auf die Verträge der SIK abstellen", heisst es im Leitfaden zur Einführung von Cloud-Services in öffentlichen Organen und Schweizer Spitälern von David Rosenthal (PDF, S. 12).
Im erwähnten Rahmenvertrag sind Rabatte aufgeführt, die Microsoft den SIK-Mitgliedern gewährt. Zum Beispiel gibts bei einer minimalen "Konsumzusage" von 450'000 Franken für Azure-Produkte 5% Rabatt. Weitere Auszüge aus dem Dokument sind bei 'Dnip' einzusehen.
Worum es in der Klage letztlich geht, ist unklar, weil die Weko diese nicht rausrücken will. Da aber 2 Beteiligte der Klage, konkret das Unispital Basel sowie auch das Berner Inselspital bereits auf M365 (PDF) migriert sind oder mit der Migration begonnen haben, dürfte es wohl um das Pricing beziehungsweise die angebotenen Rabatte – und weniger um Technologie-Entscheide – gehen.

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