Zürcher Kantonsrat will virtuelle Sitzungen prüfen

21. März 2022, 14:22
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Foto: Kantonsrat Zürich

Die Abstimmung darüber endete aber äusserst knapp. Auf Bundesebene sieht es anders aus.

Nach der Pandemie ist vor der Pandemie – oder einer anderen Krise: Eine allerdings sehr knappe Mehrheit des Zürcher Kantonsrats will prüfen, wie dieser seine Sitzungen ins Internet verschieben könnte, falls dies wieder notwendig wird. Der Rat hat ein Postulat von SP, Mitte und Grünen mit 80 zu 78 Stimmen an die Geschäftsleitung des Kantonsrats überwiesen.
Die Geschäftsleitung wird nun einen Bericht dazu erstellen, in welcher Form die Sitzungen virtuell durchgeführt werden könnten und welche Gesetze dafür geändert werden müssten.
Im Internet übertragen werden die Sitzungen bereits, nun geht es darum, wie die Sitzungen komplett online abgehalten werden könnten, inklusive der Abstimmungen.
Auslöser für den Vorstoss war die Corona-Pandemie. "Wir wären froh gewesen, hätten wir virtuell tagen können", sagte Dieter Kläy (FDP, Winterthur), der zum Zeitpunkt des Pandemieausbruchs vor zwei Jahren Ratspräsident war. "Es geht darum, dass wir die Möglichkeiten prüfen. Wenn wir jetzt nichts machen, machen wir in ein oder zwei Jahren auch nichts."

Nächste Krise Stromausfall?

Der Entscheid, sich diese Gedanken zu machen, fiel jedoch wie erwähnt sehr knapp. "Die Aha-Erlebnisse aus der Pandemie gehen offensichtlich schnell vergessen", sagte Rosmarie Joss (SP, Dietikon) zur Tatsache, dass sogar Ratsmitglieder, die den Vorstoss einst mitunterzeichnet hatten, ihn nun ablehnten.
Eingereicht wurde das Postulat von SP, Grünen und der Mitte. Vor allem von den Grünen und der Mitte wurde es aber mehrheitlich nicht mehr unterstützt. "Wir wissen nicht, wie eine nächste Krise aussehen könnte", sagte Yvonne Bürgin (Mitte, Rüti) dazu. "Vielleicht ist es ja ein Stromausfall."
Die Geschäftsleitung selber war mehrheitlich gegen den Vorstoss. Jede Krise brauche ihre eigenen Lösungen, begründete Geschäftsleitungsmitglied Sylvie Matter (SP, Zürich) die Ablehnung. Zudem sei ihr aktuell keine Konferenzsoftware bekannt, die alle Anforderungen erfüllen würde.
Das eidgenössische Parlament ist bei diesem Thema schon etwas weiter. Nationalrätinnen und Nationalräte, die wegen Corona in Isolation sind, können bereits heute von zu Hause aus abstimmen.

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