Mit Wissenschaftlern, Unternehmensvertretern und Politikern aus verschiedenen Ländern hat die EU-Kommission das milliardenschweren Forschungsprogramm Horizon Europe vorgestellt. "Ich bin sicher, dass unsere Forscher und Entwickler entscheidende Informationen bekommen haben, um für ihre Beteiligung an Horizon Europe bereit zu sein", erklärte die zuständige Kommissarin Marija Gabriel nach dem Treffen.

Offiziellen Angaben zufolge werden letzte formelle Schritte zur Implementierung des Programms im Frühjahr folgen. Horizon Europe umfasst 95,5 Milliarden Euro und konzentriert sich auf drei Schwerpunkte: Wissenschaftsexzellenz, globale Herausforderungen und industrielle Wettbewerbsfähigkeit sowie Innovation in Europa.

"Gemeinsam werden wir aus diesen Ideen neue Lösungen schaffen, um uns von der Pandemie zu erholen und für eine grüne, digitale, gesunde und faire Zukunft für alle zu sorgen", sagte Gabriel in einem auf Twitter verbreiteten Video. Das Programm folgt auf "Horizont 2020", das mit dem Jahreswechsel endete, und soll den Wissenschafts- und Technologiesektor in der EU bis 2027 stärken. Es ist auf den gleichen Zeitraum wie der langfristige EU-Haushalt angelegt und gilt als Flaggschiffprojekt der EU.

Dem neuen Forschungsprogramm steht laut Angaben Gabriels 30% mehr Geld zur Verfügung als seinem Vorgänger. Für die Finanzierung von bereits bestehenden Projekten gibt es Übergangsregelungen.

In einer Mitteilung vom 1. Februar äussert sich auch das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) zu Horizon Europe. Die Beteiligung der Schweiz an den EU-Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation sei Teil der Bilateralen Abkommen I zwischen der Schweiz und der EU von 2002. Sie stelle kein Marktzugangsdossier dar und sei deshalb losgelöst von der Frage eines institutionellen Rahmenabkommens zu betrachten. "Die Schweiz erwartet daher die Teilnahme an 'Horizon Europe' und setzt sich dafür ein."

Bislang hätten zwischen der Schweiz und der EU erste Kontakte technischer Natur stattgefunden, aber noch keine offiziellen Verhandlungen. Zuerst müssten die gesetzlichen Grundlagen seitens der EU final beschlossen und ein offizielles EU-Verhandlungsmandat erstellt werden. Erst anschliessend könnten offizielle Verhandlungen mit der EU über die Teilnahmebedingungen an Horizon Europe aufgenommen werden. Voraussichtlich werde dies im ersten Quartal 2021 der Fall sein.

Um die Beteiligung der Schweiz am Horizon-Paket 2021-2027 sicherzustellen, hatte der Bundesrat am 20. Mai 2020 die dafür notwendige Finanzierungsbotschaft zuhanden des Parlaments verabschiedet. Ständerat und Nationalrat stimmten dieser im vergangenen Jahr zu. In der Botschaft wurden drei möglichen Szenarien vorbereitet: Vollassoziierung, Teil-Assoziierung oder eine Beteiligung als Drittstaat. Dies soll sicherstellen, dass Forschende in der Schweiz in jedem Fall auf eine Finanzierung (entweder seitens EU oder seitens CH) zählen können.

Weil die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU erst beginnen werden, könne eine Vereinbarung über die Beteiligung der Schweiz nicht vor dem Start des Programms abgeschlossen werden. Nach aktuellen Informationen der Europäischen Kommission soll aber eine rückwirkende Aktivierung des Abkommens auch für Horizon Europe gelten, sowohl für die Teilnahme an Verbundprojekten als auch für Einzelprojekte. Aus diesem Grund empfehle das SBFI Forschenden in der Schweiz, sich bei den ersten Ausschreibungen von Horizon Europe und verwandten Programmen und Initiativen als Teilnehmer aus einem assoziierten Land zu bewerben.