Deutschland testet Warnsystem Cell Broadcast

7. Dezember 2022, 10:52
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Foto: Jan Huber / Unsplash, Screenshot von Wikimedia unter CC BY-SA 4.0

Die Schweiz spricht seit einem Jahr davon – passiert ist allerdings noch nichts. Andere EU-Staaten haben das System schon produktiv im Einsatz.

Cell Broadcast ermöglicht es, im Katastrophenfall Warnnachrichten auf Handys in einem bestimmten Gebiet zu verschicken, ohne dass deren Nummer bekannt oder eine entsprechende App darauf installiert ist.

Die App hat auch Nachteile

Das ist ein grosser Vorteil gegenüber dem Schweizer System mit der Warn-App "Alert Swiss", die auf Smartphones installiert sein muss, um entsprechende Warnungen zu erhalten. Einerseits muss diese dafür von der Wohnbevölkerung proaktiv heruntergeladen werden, andererseits können so auch Touristinnen und Touristen nur schlecht gewarnt werden.
In Deutschland wird Cell Broadcasting am morgigen 8. Dezember 2022 erstmals landesweit getestet. Ins Mobilfunknetz eingebuchte Handys sollen den sogenannten "DE-Alert" erhalten. Geplant ist der produktive Einsatz im Ernstfall ab Frühjahr 2023. Andere Länder wie die Niederlande, Litauen, Rumänien, Italien, Frankreich oder Spanien haben solche Warnsysteme bereits in Betrieb.
Eine EU-Richtlinie sieht vor, dass Cell Broadcast in allen Ländern bis Ende 2022 einsatzbereit sein muss. Gewisse Voraussetzungen gibts dennoch: Beispielsweise sind aktuelle Betriebssysteme nötig, ausserdem muss der Cell-Broadcast-Empfang teilweise manuell aktiviert werden.

In der Schweiz fehlt die gesetzliche Grundlage

In der Schweiz hat Verteidigungsministerin Viola Amherd vor gut einem Jahr die Einführung von Cell Broadcast thematisiert. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) liess daraufhin verlauten, dass man die Einführung des neuen Systems prüfe.
Aktuell fehlen dazu aber noch die gesetzlichen Grundlagen. Am 17. Dezember hat der Nationalrat eine Motion von Maja Riniker (FDP, Aargau) stillschweigend an den Ständerat überwiesen. Dort wurde das Geschäft bis heute nicht behandelt.

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