Die EU-Kommission hat dem EU-Parlament vor 2 Wochen einen Vorschlag für eine Verordnung unterbreitet, welche einen Rahmen für Massnahmen zur Stärkung des europäischen "Halbleiter-Ökosystems" schaffen soll. Das Parlament hat diesen Vorschlag für ein "Chip-Gesetz" nun unter die Lupe genommen und seine Position zu den einzelnen Massnahmen festgelegt. Jetzt sollen, wie das Parlament meldet, die Verhandlungen mit den einzelnen EU-Regierungen beginnen.

Der Mangel an Halbleitern habe zu "wirtschaftlichen Verwerfungen" geführt, heisst es in der Mitteilung des Parlaments. Seit Ende 2020 herrsche weltweit ein "beispielloser Mangel" an Halbleitern. Die Halbleiter-Lieferkette sei sehr komplex und anfällig für Ereignisse wie den Covid-19-Ausbruch. Mit dem Chip-Gesetz solle durch die Ankurbelung der heimischen Produktion die Versorgung der EU gesichert werden.

Im Durchschnitt hätten aktuell fast 80% der Zulieferer für europäische Unternehmen, die in der Halbleiterindustrie tätig sind, ihren Hauptsitz ausserhalb der EU. Der Anteil der EU an der globalen Produktionskapazität liege unter 10%. Dieser Anteil soll durch das Chip-Gesetz längerfristig auf 20% verdoppelt werden.

Das Hauptinstrument, durch das dieses ehrgeizige Ziel erreicht werden soll, ist das "Gemeinsame Unternehmen für Chips" (Joint Chips Undertaking). Dieses wurde vom EU-Parlament ebenfalls in diesem Monat angenommen. Bei diesem zu Horizon Europe gehörenden Programm handle es sich um ein Investitionsinstrument, mit dem das Wachstum der Branche unterstützt und mittel- bis langfristig "die Führungsrolle der EU in diesem Bereich" gefördert werden solle, so das Parlament. Im EU-Budget sind dafür 3,3 Milliarden Euro bereitgestellt worden. Die Hälfte davon stammt aus dem Horizon-Europe-Programm, die andere Hälfte aus dem Digital-Europe-Programm.