Die Ostschweizer Kantone St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau wollen enger zusammenarbeiten. Dafür wurde nun ein leitender Ausschuss auf politischer Ebene geschaffen. Zudem hat man sich auf acht Kooperationsthemen und -projekte geeinigt, deren Umsetzungsmöglichkeiten geprüft werden.
Im Bereich Datenschutz sei die Kooperation bereits auf gutem Weg, so die beteiligten Kantone. Zu den weiteren Bereichen, die man überprüfen will, gehören IT-Projekte. Hier will man unter anderem Synergien bei IT-Konzepten, Beschaffungen und bei der Rechtssetzung nutzen. Auch bei der Analyse des Potenzials von KI-Lösungen ist eine Zusammenarbeit angedacht.
Einen IT-Aspekt gibt es auch bei der Zusammenarbeit bei Projekten der Strassenverkehrs- und Schifffahrtsämter. Neben gemeinsamen Aus- und Weiterbildungen wird hier unter anderem eine Zusammenarbeit bei technischen Auskünften und dem digitalen Datenaustausch abgeklärt.
Als weitere potentielle Bereiche zur Kooperation sehen die Kantone
- Ein Postauto-Pilotprojekt.
- Lernprogramme zur Bewährungshilfe.
- Ein spezialisiertes Kompetenzzentrum bei den Staatsanwaltschaften.
- Ein gemeinsames Kompetenz-, Aus- und Weiterbildungszentrum im Personalbereich.
- Projekte in der Landwirtschaft, wie beispielsweise gemeinsame Aus- und Weiterbildungen oder Zusammenarbeit beim Vollzug.
Die vier Kantonsregierungen hoffen, wie sie erklären, dass sich bei möglichst vielen dieser acht Bereiche eine für alle Seiten sinnvolle Kooperation etablieren lasse.