Der Bundesrat reformiert die Abläufe bei den Armeebeschaffungen. Beispielsweise werden die Verpflichtungskredite für neues Armeematerial neu für vier Jahre statt für ein Jahr beantragt. Die Regierung reagiert damit auf Kritik einer externen Analyse.
Die Berater von Deloitte hatte vor einem Jahr empfohlen, die Rolle des Parlaments bei der strategischen Ausrichtung der Armee zu stärken. Dem will der Bundesrat nun mit neuen Beschaffungsabläufen Rechnung tragen.
Hintergrund sind Investitionen in Rüstungsgüter von insgesamt 15 Milliarden Franken in den nächsten zehn Jahren. Unter anderem gehört auch die Cyber-Verteidigung dazu, in welche mehr investiert werden soll.
Ab dem Jahr 2024 erhält das Parlament künftig neu pro Legislatur eine Armeebotschaft, die mit einem Zeithorizont von zwölf Jahren die erforderlichen militärischen Fähigkeiten beschreibt und die Investitionsausgaben aufführt. Zur Umsetzung werden die Verpflichtungskredite für Rüstungsmaterial und Immobilien weiterhin jährlich beantragt.
Auch bei der Informatikbeschaffung hatte Deloitte Mängel festgestellt. "Vor allem bei Rüstungsmaterial mit hohem IT-Anteil besteht die Gefahr, dass Systeme bereits veraltet sind, wenn sie bei der Truppe eingeführt werden", hatte Verteidigungsministerin
Viola Amherd im Juni 2020 gesagt. Nun legte der Bundesrat neue Abläufe vor, welche die Beschaffungen "vor allem mit Blick auf Zeit, Qualität und Kosten effizienter gestalten lassen".
Zur Situation hatten die Deloitte-Autoren festgehalten, dass bei ICT-Beschaffungen das Projekt-Portfolio-Management wegen der Beschaffungsprozesse nur schwer möglich ist. Sie schrieben: "Insbesondere im Informatikumfeld ist eine übergreifende und vernetzte Sicht aber unumgänglich. Auch wenn im Gegensatz zu Einzelbeschaffungen bei Gütern wenige Abhängigkeiten zu technischen Anwendungen bestehen, ist die Abhängigkeit und auch die Kostenimplikation bei IKT-Beschaffungen hoch. Eine umfassende Portfoliosicht ist dabei auch in technischer Sicht erforderlich und ermöglicht das zielorientierte Beschaffen von kompatiblen Lösungen."
Es fehle gegenwärtig auch eine ganzheitliche Sichtweise über personelle Ressourcen, Projektfortschritt, Projektstatus und die damit verbundenen finanzwirksamen Transaktionen. Und Informationen wie Statusreports von Projekten würden in unterschiedlichen Systemen eingepflegt und nicht abgeglichen oder weitergegeben.