Auslandschweizer wollen elektronisch abstimmen

31. Mai 2007, 15:03
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Die elektronische Stimmabgabe (E-Voting) ist ein Dauerthema in der Schweiz.

Die elektronische Stimmabgabe (E-Voting) ist ein Dauerthema in der Schweiz. Im Juni finden wieder einmal Tests statt. Doch eine flächendeckende Einführung von E-Voting dürfte erst in dreissig Jahren Realität sein, sagen Experten. Aufgrund des Föderalismus ist jeder Kanton selbst dafür zuständig. Einige sind hierbei produktiver, andere weniger.
Nun wollen auch die 110'000 Auslandschweizer zumindest an den Tests für E-Voting teilnehmen. Doch der Bundesrat hat gestern die Ablehnung einer Motion der Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (SP/BL) beantragt. Dabei ging es vor allem auch um die "Interessen der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer an der demokratischen Mitsprache." Der Bundesrat rät jedoch zu einem "behutsamen Vorgehen", erklärt sich aber zugleich bereit, "entsprechend gerüstete Kantone und Gemeinden in absehbarer Zeit Versuche mit E-Voting unter Einbezug der Auslandschweizer durchführen zu lassen."
Der Auslandschweizerrat hatte an seiner Frühjahrstagung im März die Einführung von E-Voting für Auslandschweizer bis 2011 gefordert. So könnten für die Auslandschweizer Hürden bei den Eidgenössischen Wahlen abgebaut werden. Nationalratspräsidentin Christine Egerszegi unterstützt ebenfalls die rasche Einführung von E-Voting für Auslandschweizer. Das würde es den Auslandschweizerinnen und – schweizern erheblich erleichtern, am politischen Leben der Schweiz teilzunehmen. (mim)

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