FTTH: Bundesrat spricht von rechtlichen Instrumenten

19. November 2009, 16:37
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Der Bundesrat begrüsst, dass in der Schweiz intensiv in die Breitbanderschliessung investiert mit.

Der Bundesrat begrüsst, dass in der Schweiz intensiv in die Breitbanderschliessung investiert mit. Er zeigt sich auch erfreut, dass die Telekommunikationsanbieter sich auf einen koordinierten Ausbau der Netze geeinigt haben, heisst es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Departments für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Der Bundesrat hatte auf Antrag des UVEK eine "Aussprache" über die Breitbanderschliessung in der Schweiz geführt.
Für den Fall, dass der Wettbewerb nicht ausreichend spielen sollte, behalte sich der Bundesrat jedoch vor, rechtliche Instrumente zu schaffen, um den Wettbewerb und die flächendeckende Versorgung der ganzen Schweiz mit genügender Übertragungsleistung zu gewährleisten, heisst es weiter.
Mitte 2010 wird der Bundesrat dem Parlament einen Evaluationsbericht zum Fernmeldemarkt vorlegen. Damit leistet er einem Postulat der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerats Folge. (bt)

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