IBM-Initiative: Patentvergabe als Open Source-Prozess

10. Januar 2006, 14:02
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IBM versucht, als Führer eines neuen Industriekonsortiums den Patentvergabeprozess in den USA durch eine auf den ersten Blick leicht paradoxe Idee zu vereinfachen: Das Konsortium, zu dem unter anderen Linus Torvalds Open Source Development Labs sowie Red Hat und Novell gehören, möchte nämlich Method

IBM versucht, als Führer eines neuen Industriekonsortiums den Patentvergabeprozess in den USA durch eine auf den ersten Blick leicht paradoxe Idee zu vereinfachen: Das Konsortium, zu dem unter anderen Linus Torvalds Open Source Development Labs sowie Red Hat und Novell gehören, möchte nämlich Methoden aus der Open Source-Community – wo man ja normalerweise der ganzen Patentierungsidee eher skeptisch gegenübersteht – in den Patentvalidierungsprozess einbringen.
Im speziellen geht es darum, eine Community für die Vorprüfung von Patentansprüchen aufzubauen. Dabei würde Patentanmeldungen nach bestimmten Regeln veröffentlicht. Statt Einzelpersonen oder (teuren) Firmenanwälten könnten dann viele Freiwillige Anmeldungen daraufhin prüfen, ob sie zum Beispiel wirklich neue Ideen betreffen, ob es bereits existierende Patente für eine beschriebene Technologie gibt oder ob die Patente zu breit abgefasst sind. Diese offene "Patentprüfer"-Community könnte auch die zunehmend überforderten Patentämter entlasten.
Um eine solche Community aufzubauen, müssten die Beteiligten natürlich einen Ansporn haben. Jim Stallings, ein IBM-Spezialist für Patentrecht, glaubt, dass ein solcher durchaus vorhanden ist: "Es gibt ein verbreitetes Interesse daran, dass nur 'gute' Patente vergeben werden." Durch die vorgeschlagene Methode, so glaubt er, könnten jeweils tausende von an bestimmten Sachgebieten interessierten Experten ihren Standpunkt bei Patentvergaben einbringen. (hjm)

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