Parlament soll bei IT-Projekten früher einbezogen werden

25. September 2019, 10:58
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50 Parlamentarier wollen bei grossen IT-Projekten des Bundes künftig früher mitreden – darunter bekannte Gesichter der Tech-Branche.

50 Parlamentarier wollen bei grossen IT-Projekten des Bundes künftig früher mitreden – darunter bekannte Gesichter der Tech-Branche.
Der Bundesrat soll prüfen, wie die zuständigen Kommissionen des Parlaments über die Vorarbeiten bei grösseren Projekten regelmässig informiert werden könnten. Gemeint sind dabei Grossprojekte im IT-Bereich sowie auch strategische Projekte in anderen Bereichen. Gefordert wird dies von FDP-Nationalrat Albert Vitali mit einem Postulat. Dieses wurde von rund 50 weiteren Parlamentariern mitunterzeichnet – darunter Marcel Dobler (FDP), Franz Grüter (SVP) oder Christian Wasserfallen (FDP).
Meist würde dem Parlament die Botschaft zu Verpflichtungskrediten für grössere IT-Projekte erst nach dem Abschluss von umfangreichen Vorarbeiten vorgelegt. Eine frühzeitige Information über die wichtigsten Eckpfeiler hätte den Vorteil, dass sich das Parlament beziehungsweise die zuständigen Kommissionen früh ein Bild von anstehenden Grossprojekten machen und Anliegen bereits im Anfangsstadium der Planung einbringen könnten, so die Begründung des eingereichten Postulats.
Die Verwaltung sollte bei den wichtigsten IT-Projekten im Rahmen der Vorarbeiten über die Problemstellungen und möglichen Varianten informiert werden. Ein früher Austausch würde die Qualität der Projekte erhöhen, heisst es im Postulat weiter.
Der Einbezug des Parlaments könnte zwar zur Verlängerung bei den Vorarbeiten führen. Aber im Anschluss könnten die Botschaften zu den Verpflichtungskrediten im Anschluss zügiger beraten werden. Die Verzögerung könnte ausserdem durch einen Qualitätsgewinn wieder wettgemacht, glauben die Initianten. "In der Vergangenheit wurde wegen Fehlplanungen leider manchmal sehr viel Geld in den Sand gesetzt", schliesst das Postulat. (kjo)

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