Parlamentarier wollen mit Covid-Zertifikat meineimpfungen.ch ersetzen

9. Juni 2021, 10:36
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Die FDP-Fraktion fordert mit einer Motion: Das Covid-Zertifikat soll als Impfausweis auch nach der Pandemie genutzt werden.

Die ersten Versuche mit dem Covid-Zertifikat des Bundes laufen: Nach dem Testbetrieb im Pilotkanton Bern können nun im Kanton St. Gallen bereits alle Bürgerinnen und Bürger ein digitales Covid-Zertifikat beantragen. Als die Impfkampagne im Januar startete, habe der Kanton St. Gallen für die Abwicklung auf eine eigene Lösung gesetzt, heisst es in einer Mitteilung. Dieses Tool erlaube schnelle und flexible Anpassungen und habe bereits mit einer Schnittstelle zum Bundesamt für Informatik und Telekommunikation (BIT) erweitert werden können.
Das BIT hatte am 4. Juni einen Zeitplan für das Zertifikat sowie die Resultate aus dem Security-Test vorgestellt. Im Mai war dafür ein anderes Projekt gescheitert: Die Betreiberstiftung von "meineimpfungen.ch", dem "schweizerischen elektronischen Impfausweis", gab bekannt, dass die Plattform nicht mehr online gehen werde. Ende März musste meineimpfungen.ch nach Berichten über schwere Sicherheitslücken vom Netz genommen werden.

Neue Infrastruktur weiter nutzen

Nun will die Bundehausfraktion der FDP das Covid-Zertifikat zu einem allgemeinen Impfausweis erweitern und als Nachfolger von meineimpfungen.ch einführen. Eine entsprechende Motion mit dem Titel "Potenzial des Impfausweises auch nach der Pandemie ausnutzen" wurde am 9. Juni eingereicht.
Der Bundesrat wird damit beauftragt, "die gesetzlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass die Infrastruktur, welche für das Covid-Zertifikat durch den Bund aufgebaut wird, auch nach der Pandemie benutzt werden kann". Als Ersatzlösung für meineimpfungen.ch soll das Zertifikat auch nach der Pandemie genutzt werden.
"Der künftige Impfausweis soll auf alle Impfungen erweitert werden und eine Digitalisierung der Impfdaten ermöglichen. Dieser elektronische Ausweis, dessen Nutzung selbstverständlich freiwillig bleibt, würde einen Mehrwert für die Bevölkerung schaffen und gleichzeitig die Nachhaltigkeit der Investition der öffentlichen Hand gewährleisten", heisst es in der Motion. Eine Kompatibilität dieses Ausweises mit dem elektronischen Patientendossier solle ebenfalls sichergestellt werden.

Ein QR-Code für alle Impfungen

Der Bund habe für das Zertifikat mehrere Millionen Franken investiert, deshalb solle die Bevölkerung von den Vorteilen der neu aufgebauten Infrastruktur profitieren, fordert die FDP-Fraktion. Damit sein Potenzial voll ausgeschöpft werden kann, soll der Impfausweis künftig auf alle Impfungen erweitert werden.
"Ein QR-Code könnte für alle Impfungen erstellt werden. Dies ist eine Chance für die Bürgerinnen und Bürger, endlich über ein digitales Instrument für die Registrierung ihrer Impfungen zu verfügen, womit sie mittlerweile vertraut sein werden", so die Motion.

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