Polizeien wollen schweizweit Datenbanken vernetzen

11. Februar 2020 um 14:17
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Eine neue Körperschaft soll die Polizei fit für die Digitalisierung machen. Dazu gehören auch die Grundlagen für den automatisierten Informationsaustausch.

Luzern tritt der Vereinbarung über die Harmonisierung und die gemeinsame Bereitstellung der Polizeitechnik und -informatik in der Schweiz (VPTI) bei, wie der Kanton mitteilt. Diese regelt die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen und den beteiligten Bundesstellen.
Dabei geht es insbesondere um polizeiliche Einsatzmittel sowie IT-Systeme, die vor allem der Kommunikation oder der gemeinsamen Verwaltung und dem Austausch von Daten dienen. Die VPTI wurde geschaffen, um den Anforderungen der Polizeiarbeit angesichts der zunehmenden Digitalisierung gerecht zu werden, schreibt Luzern.
In einem erläuternden Bericht der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) heisst es, dass bislang zwar eine Zusammenarbeit stattgefunden habe, allerdings die Intensivierung und Automatisierung des Informationsaustausches noch nicht gelungen sei. "Eine darauf aufbauende Vernetzung der Datenbanken der Polizeibehörden und die Schaffung von rechtlichen Grundlagen für einen automatisierten Informationsaustausch, die heute für eine moderne und effiziente Polizeiarbeit unabdingbar sind, konnten deshalb bisher nicht realisiert werden", ist im Bericht zu lesen. Ziel der Harmonisierung ist schliesslich eine gemeinsame Lagedarstellung, ein gemeinsames Vorgangsbearbeitungssystem sowie die Vernetzung der Polizei-Datenbanken.
Dies soll nun mit einer neuen öffentlich-rechtlichen Körperschaft "PTI Schweiz" erreicht werden, die für die Umsetzung von VPTI zuständig ist. In ihr werden die bisherigen Geschäftsfelder Harmonisierung der Schweizer Polizeiinformatik (HPI) und Kompetenzzentrum Polizeitechnik und Informatik (PTI) zusammengeführt. Die neue Vereinbarung und die operative Körperschaft wurden ins Leben gerufen, um den notwendigen Rechtsrahmen zu schaffen und die Organisation etwas zu verschlanken, erklärt Gabriela Maurer, Programm-Managerin im PTI, auf Anfrage von inside-it.ch.
Trägerschaft von HPI und PTI sind sämtliche Kantone der Schweiz. Der Beitritt von Luzern zur neuen Vereinbarung ist gewissermassen eine Formalie. Man hoffe nun, dass schon bald sämtliche Kantone denselben Schritt machen, so Maurer. Die neue Struktur wurde erst diesen Herbst geschaffen, die politischen Prozesse in den Kantonen sind demnach teilweise erst angelaufen.
Das KKJPD hält die bisherigen Erfolge von HPI und PTI fest. Sie hätten unter anderem eine Waffenplattform, eine App für Sondereinheiten, die Harmonisierung von Code-Tabellen, einen virtuellen Polizeischalter ePolice sowie ein sicheres Polizei-Mail umgesetzt, heisst es. Maurer ergänzt, dass in diesem Rahmen auch gemeinsame Beschaffungen der Polizeien durchgeführt worden seien.

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