Post (bis auf Weiteres) als Sieger im Schweizer Gerichtsmarathon

13. Juni 2012, 12:07
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Es scheint als gäbe es ein Ende beim juristischen-Hick-Hack zwischen Post und RPost - mit schlechterem Ende für RPost.

Es scheint als gäbe es ein Ende beim juristischen-Hick-Hack zwischen Post und RPost - mit schlechterem Ende für RPost.
Die Schweizer Post und der US-amerikanische Mail-Spezialist RPost liegen sich seit Anfang 2010, wollte aber, dass die Schweizerische Post die Gerichts- und Parteikosten übernehme.
Das Gericht habe den Entscheid laut Mitteilung so begründet, dass den Ansprüchen von RPost die erforderliche Neuheit fehle. Dies sei ein wesentliches Indiz dafür, dass dem Massnahmegesuch die rechtliche Grundlage gefehlt habe. Und da die Amerikaner die Klage frühzeitig zurück gezogen hatten, konnte auch keine inhaltliche Diskussion geführt werden.
Weitere Scherereien
Hängig sei jedoch noch eine Nichtigkeitsklage, die 2011 am Kantonsgericht Genf und beim Handelsgericht Zürich von der Schweizerischen Post gegen ein RPost-Patent eingereicht worden war. Auch in den USA sind noch Klagen wegen Patentrechtsverletzung offen. (lvb)

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