Die Frankenstärke und die Euroschwäche haben letztes Jahr für reichlich Arbeit gesorgt im Büro des Preisüberwachers in Bern. Über 2600 sogenannte Bürgermeldungen bekamen Stefan Meierhans und seine Kollegen, wobei insbesondere die Nichtweitergabe von Wechselkursvorteilen beanstandet wurde. Praktisch jede Branche, die Ware oder Dienstleistungen in die Schweiz importiert, steht im Visier des Preisüberwachers - auch die Softwareindustrie.

Genau genommen geht es um amerikanische oder europäische Software-Konzerne, welche die Schweizer Preise trotz Frankenstärke kaum oder gar nicht angepasst haben. Meierhans bestätigt gegenüber inside-it.ch: "Wir stehen zurzeit mit SAP, Microsoft und Adobe in Kontakt." Von einer gewissen Brisanz ist die Tatsache, dass Meierhans früher eine führende Stellung bei Microsoft Schweiz innehatte. Es gibt jedoch keinen Grund, an seiner Unabhängigkeit zu zweifeln.

Im Sinne von Artikel 7 des Preisüberwachungsgesetzes kann jedermann eine Meldung machen, wenn er vermutet, die Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises sei missbräuchlich. Wenn die gesetzlichen Voraussetzung erfüllt sind und ein Missbrauch vorliegt, sieht das Gesetz drei Verfahrensstufen vor: Zu Beginn ist der Sachverhalt abzuklären: Kann wirklich von einem Missbrauch im Sinne des Gesetzes gesprochen werden? Ist dies der Fall, muss der Preisüberwacher versuchen, informell eine Einigung zu erzielen. Sollten diese informellen Kontakte scheitern, könnte Meierhans eine Preissenkung verfügen - allerdings ist das bislang noch nie vorgekommen.

Einen gewissen Erfolg scheint Meierhans bereits erzielt zu haben: Microsoft hat erst kürzlich die Franken-Preise gesenkt, geschah dies auch aufgrund der Intervention von Meierhans. Schon seit Jahren gehen beim Preisüberwacher Beschwerden bezüglich der Preispolitik von Apple ein. Mal geht es um die Preise der Apps, mal um Musik auf iTunes oder um die teuren iDevices. Allerdings besteht offenbar nach wie vor Spielraum nach unten: Die informellen Kontakte mit Apple dauern nach wie vor an. (Maurizio Minetti)