Bundesrat beschliesst Mehrfachnutzung von Daten

8. Dezember 2023 um 14:24
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Illustration: Erstellt durch inside-it.ch mit Dall-E / GPT-4

Gesammelte Daten sollen besser ausgewertet und mehrfach genutzt werden können. Für die Umsetzung wird eine Abteilung innerhalb der Bundeskanzlei ins Leben gerufen.

In der Schweiz sollen gesammelte Daten künftig besser und vor allem mehrfach genutzt werden können. Der Bundesrat hat ein entsprechendes Massnahmenpaket verabschiedet. Dazu gehört etwa eine zentrale Anlaufstelle bei der Bundeskanzlei.
Diese soll per Ende 2024 ihren Betrieb aufnehmen und rund 1,4 Millionen Franken pro Jahr kosten. Die Abteilung mit dem Namen "Datenökosystem Schweiz" kümmert sich den Angaben zufolge um den Aufbau von sogenannten Datenräumen, also Datensammlungen zu Sektoren wie Gesundheit, Landwirtschaft, Energie, Mobilität, Aussenpolitik, Landwirtschaft und Tourismus.

Verschiedene Datenräume verknüpfen

Der Bundesrat will so Menschen, Unternehmen und Organisationen einen besseren Zugang zu den Daten ermöglichen. Beispielsweise sollen für Massnahmen gegen den Fachkräftemangel im Gastgewerbe aus Daten von Bildung, Tourismus und Migration Erkenntnisse gewonnen werden.
So soll die Mehrfachnutzung von Daten die Schweiz in Krisen reaktionsfähiger machen. Die Verknüpfung von Daten "bietet ein grosses Potenzial für Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltungen", heisst es in der Mitteilung.

Digitale Selbstbestimmung ist zentral

Nicht zuletzt für den Datenschutz will der Bundesrat Regeln definieren, wie die Daten genutzt werden dürfen. Die digitale Selbstbestimmung sei dabei Grundvoraussetzung. Nutzerinnen und Nutzer sollen einem Datenraum vertrauen können, indem sie die Kontrolle über ihre Daten behalten und selbst bestimmen können, welche Informationen sie mit wem zu welchem Zweck und wie lange teilen.
Der Bundesrat verabschiedete dazu einen Verhaltenskodex. Zudem wies er das Justizdepartement an, bis Ende 2026 Rechtsgrundlagen für die Sekundärnutzung von Daten zu erarbeiten.

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