Für die digitale Transformation im Gesundheitswesen will der Bund in den nächsten zehn Jahren fast 400 Millionen Franken ausgeben. Dafür wurde im Sommer das Projekt Digisanté aufgegleist und mit einem üppigen Verpflichtungskredit ausgestattet. In einer Interpellation wollte der Nationalrat Thomas Rechsteiner (Die Mitte) nun vom Bundesrat erfahren, welche Fortschritte es bei Digisanté gibt und welche Pläne geschmiedet wurden.

Zu den nächsten Etappen und neuen Projekten führt der Bundesrat aus, dass bis Ende Jahr die Initialisierungsphase abgeschlossen werde. 2025 starte die Umsetzung von Digisanté mit Arbeiten, die viel Zeit in Anspruch nehmen, darunter grosse Digitalisierungsvorhaben oder Gesetze. Ferner würden Vorhaben priorisiert, die richtungsweisend für die Branche sind.

Seitens der Behörden arbeite man mit Hochdruck am "Informationssystem Aufsicht Krankenkassen", der elektronischen Plattform mit der Spezialitätenliste und dem Projekt "Spitalstationäre Gesundheitsversorgung", so der Bundesrat. Das Projekt "Standards im Gesundheitswesen" werde eines der ersten sein, das neu gestartet wird.

Soweit zu den Plänen. Zu einer Aussage über konkrete Resultate lässt sich der Bundesrat derzeit nicht hinreissen: "Die Frage nach den konkreten Ergebnissen kann nicht generell beantwortet werden, da die einzelnen Projekte separate Zeitpläne haben", heisst es in der Interpellationsantwort. Für Herbst 2025 wird aber ein erster Bericht über den Fortschritt des Programms in Aussicht gestellt. Ab dann sollen Bundesrat und Parlament jährlich informiert werden.

Damit Digisanté nicht an den Kosten erkrankt, wurden im Kreditbeschluss klare Vorgaben definiert: Die Kreditfreigabe erfolge durch den Bundesrat und gelte pro Vorhaben. Unter den gleichen Bedingungen könne auch das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) die Kredite sprechen, allerdings nur dann, wenn der Bundesrat die Projekte delegiert hat und der Betrag von 20 Millionen Franken pro Vorhaben nicht überschritten wird. Wie der Bundesrat resümiert, findet die Kostenprüfung somit jeweils bei der Freigabe pro Projekt statt.

Alle der rund 50 Digisanté-Projekte folgten den Controlling-Vorgaben des Bundes, stellt der Bundesrat klar. Zusätzlich würden die Fortschritte in den Vorhaben erstens quartalsweise dem Programmausschuss Digisanté rapportiert und zweitens je Projekt durch spezifische Projektausschüsse überwacht.