Der Bund unterstützt die Digitalisierung des Gesundheitswesens mit einem millionenschweren Förderprogramm. Als Zweitrat hat der Ständerat einen Verpflichtungskredit von knapp 400 Millionen Franken genehmigt. Die kleine Kammer hiess das Programm Digisanté mit 34 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme bei fünf Enthaltungen gut. Anfang März hatte der Nationalrat mit 127 zu 64 Stimmen Ja gesagt. Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.

Der Bund will mit Digisanté namentlich die Behandlungsqualität, die Effizienz und Transparenz des Gesundheitssystems sowie die Patientensicherheit verbessern. Dabei geht es unter anderem darum, dass die Spitäler und Arztpraxen zwar seit langem digital arbeiten, jedoch mit unterschiedlichen Programmen. Viele Daten müssen heute deshalb mehrfach erfasst werden, was eine Fehlerquelle darstellt.

Das ganze Programm umfasst rund 50 Projekte. Ziel des Programms ist insbesondere, Systeme und Prozesse im Gesundheitswesen besser aufeinander abzustimmen. Der Bund will namentlich Register, Meldesysteme oder Informationsplattformen durchgängig digitalisieren und sicherstellen, dass diese mit anderen IT-Systemen kommunizieren können. Explizit nicht Teil von Digisanté ist das Elektronische Patientendossier (EPD).

Hannes Germann (SVP/SH) verwies in der Debatte auf Schwierigkeiten beim letzten grossen Digita­li­sie­rungs­­projekt – dem EPD. Mit Digisanté sei man nun "richtig eingespurt", so Germann. Denn es brauche einheitliche Lösungen für die ganze Schweiz. Gesundheits­ministerin Elisabeth Baume-Schneider versicherte, man habe aus den Fehlern beim EPD gelernt. Es bestehe eine enge Zusammenarbeit mit den verschiedenen Akteuren.

Die Gesundheitskommission des Ständerats hatte einstimmig die Annahme der Vorlage beantragt. Ausdrücklich unterstützte sie dabei auch die vom Nationalrat beschlossene enge Begleitung des Programms durch das Parlament. Dabei geht es um Vorgaben ans Innendepartement zur Zielsetzung von Digisanté, zum Controlling und zum Einbezug der betroffenen Kreise. Vorgesehen ist ausserdem eine jährliche Berichterstattung ans Parlament.