Die Covid-19-Pandemie hat es gezeigt: Das Gesundheitswesen braucht einen Digitalisierungsschub. Das zu diesem Zweck auf die Beine gestellte Programm Digisanté soll bis 2034 umgesetzt werden. Die Finanz­kontrolle sieht Risiken wegen teilweise fehlender Kompetenzen des Bundes.

Mit rund 50 Projekten im Rahmen von Digisanté wollen Bundesrat und Parlament die Digitalisierung im Gesund­heits­wesen fördern. Insgesamt investiert der Bund in den kommenden zehn Jahren rund 625 Millionen Franken in Digisanté. Umgesetzt wird das komplexe Programm wie geplant seit Anfang 2025 in Schritten.

"Die Arbeiten gehen in die richtige Richtung", schreibt die Eidgenössische Finanzkontrolle in einem Bericht. Doch es gebe ein Risiko, dass der Bund zum Teil keine Möglichkeiten habe, einzelne Akteure zur Mitwirkung zu verpflichten.

Denn der Bund könne nur beschränkt Einfluss auf Daten und Prozesse in den Kantonen sowie bei Gesundheitseinrichtungen nehmen, gibt die EFK zu bedenken. Um Digisanté erfolgreich umzusetzen, müssten entsprechende Programmziele gesetzt oder die gesteckten Ziele revidiert werden.

Das für das Projekt zuständige Departement des Innern (EDI) akzeptiert die Empfehlungen der EFK. Die Kantone und die Akteure im Gesundheitswesen ins Projekt einzubinden, sei zentral, schreibt das Departement. Digisanté enthalte Instrumente, um Austausch und Koordination sicherzustellen.

Flankiert würden diese Instrumente durch geplante Rechtsanpassungen in der Kompetenz des Bundes. Wo dies möglich sei, solle rechtliche Klarheit geschaffen werden – doch ohne die verfassungsmässigen Zuständigkeiten im Gesundheitswesen anzupassen.