Bundesrat beschäftigt sich mit Digitali­sierung und Födera­lismus

26. Oktober 2021, 10:16
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Am zweiten Beiratstreffen "Digitale Schweiz" diskutierten Politik und Wirtschaft über die Rahmen­bedingungen der digitalen Verwaltung in einem föderalen System.

Am zweiten Beiratstreffen "Digitale Schweiz" diskutierten Politik und Wirtschaft über die Rahmenbedingungen der digitalen Verwaltung in einem föderalen System.
Am 25. Oktober fand das zweite Treffen des "Beirats Digitale Schweiz" statt. Nachdem am 2. September 2021 das erste Treffen mit Bundesrätin Karin Keller-Sutter zum Thema E-ID stattgefunden hatte, hat sich der Beirat nun unter Vorsitz von Bundesrat Ueli Maurer mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Politik und Behörden aller drei Staatsebenen mit dem Thema "Digitalisierung und Föderalismus" befasst. 
Damit die Zusammenarbeit der Staatsebenen intensiviert werden kann, wird aktuell die neue Organisation "Digitale Verwaltung Schweiz" (DVS) mit Bund und Kantonen als gleichberechtigten Trägern aufgebaut. Sie soll ab Anfang 2022 operativ sein.
Mit Blick auf die DVS sei am Beiratstreffen über die institutionellen, rechtlichen sowie politischen Herausforderungen und Rahmenbedingungen diskutiert wurden. Die Vertreter hätten sich auch über mögliche Lösungsansätze sowie Chancen und Innovationspotenziale für die Verwaltungen ausgetauscht, heisst es in einer Mitteilung.
Das Thema Föderalismus und Digitalisierung beschäftigte jüngst auch die Finanzkommission des Nationalrats. Diese forderte den Bundesrat in einem Brief auf, die Entwicklung von Informatik-Programmen, die kantonsübergreifend genutzt werden können, finanziell zu unterstützen. 

E-ID und E-Health

An mehreren Treffen des "Beirats Digitale Schweiz" befasst sich der Bundesrat mit Digitalisierungsthemen.
Das nächste findet am 6. Dezember unter dem Vorsitz von Alain Berset zum Thema Digitalisierung im Gesundheitsbereich statt. 

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