Die EU will eine E-ID umsetzen

2. November 2020, 12:31
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In wenigen Monaten soll ein Vorschlag der EU-Kommission für eine "europäische digitale Identifizierung" vorliegen.

EU-Bürger sollen sich online künftig mit einem elektronischen Personalausweis oder Pass ausweisen können. "Einen Vorschlag dazu legen wir im nächsten Jahr vor", kündigte EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager in der 'Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung' an.
Damit solle eine alternative Möglichkeit geschaffen werden, sich im Internet zu identifizieren. Die E-ID sei dafür gedacht, sich online zu identifizieren, und zwar so, dass man möglichst wenige andere Daten preisgibt. Man solle nicht jedes Mal "eine Tür zu seiner gesamten Datenwelt zu öffnen, während man einen Dienst oder ein Angebot nutzt", erklärte Vestager der Zeitung.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die EU-Kommission Anfang Oktober dazu aufgefordert, bis Mitte 2021 einen Vorschlag für eine "europäische digitale Identifizierung" vorzulegen. Damit sollten "die Menschen die Kontrolle über ihre Online-Identität und ihre Daten haben". Zudem solle die E-ID den "Zugang zu öffentlichen, privaten und grenzüberschreitenden digitalen Diensten" ermöglichen.
In einer Mitteilung zu ihrem Arbeitsprogramm 2021 nennt die EU-Kommission ein "Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist", als ein strategisches Ziel. Die Kommission werde einen Fahrplan mit klar definierten digitalen Zielen für 2030 in Bezug auf Konnektivität, Kompetenzen und digitale öffentliche Dienste vorlegen. Dies solle auch europäische E-ID-Initiativen umfassen, wie aus der Mitteilung von Mitte Oktober hervorgeht.
Vestager kündigte gegenüber der 'Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung' ausserdem an, dass die EU-Kommission stärker gegen die Verbreitung illegaler Inhalte und gefälschter Produkte im Internet vorgehen wolle. Die Betreiber von Plattformen würden aber nicht gezwungen, die Inhalte vor dem Hochladen mit Upload-Filtern zu prüfen.

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