E-Vignette wird konkreter

14. Oktober 2013, 09:41
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Autobahnvignette soll ab 2019 elektronisch werden. Details sind noch offen.

Autobahnvignette soll ab 2019 elektronisch werden. Details sind noch offen.
Bereits im Frühling dieses Jahres schrieb die 'Zentralschweiz am Sonntag', dass der Bund erwägt, eine elektronische Autobahnvignette einzuführen. Die heute gültige Vignette soll "in den nächsten Jahren" durch eine elektronische Variante ersetzt werden, hiess es damals. Man sei daran, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen dazu zu schaffen, kündigte Bundesrätin Doris Leuthard im März an.
Nun scheinen die Pläne zumindest etwas konkreter zu werden. In einem Interview mit der Zeitung 'Nordwestschweiz' sagte Leuthard, ab 2019 solle an der Stelle der aktuellen Vignette ein elektronisches System eingeführt werden, das abgestufte Vignettenpreise nach ausländischem Vorbild ermögliche. "Die Oberzolldirektion plant auf 2019 einen Systemwechsel auch bei uns", so die Verkehrsministerin. Es bleibt allerdings noch unklar, wie das System genau funktionieren soll.
Im Mai 2012 hatte der Nationalrat einen Antrag von Edith Graf-Litscher, wonach eine rechtliche Grundlage für eine E-Autobahnvignette zu schaffen sei, noch abgelehnt. Gegner befürchten, dass die E-Vignette der erste Schritt zu einem Strassenzoll sei. Da die Koppelung der Vignette an die Autonummer geplant ist, kommen auch datenschutzrechtliche Fragen hinzu, die bis zur möglichen Einführung geklärt werden müssen. (mim)

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