Geht der Schweizer Digitalisierung der Strom aus?

15. Juni 2021, 14:55
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Nach dem Scheitern des Rahmenabkommens richten Parlamentarier einen Vorstoss an die Regierung: Wie garantiert sie die Energiesicherheit?

Nach dem Abbruch der Verhandlungen des Rahmenabkommens mit der EU sorgen sich einige Parlamentarier um die digitale Infrastruktur der Schweiz. Judith Bellaiche (GLP/ZH) und 14 Mitunterzeichnende verschiedener Parteien haben eine Interpellation eingereicht. Im Vorstoss der Nationalrätin wird der Bundesrat gebeten, zu erklären, wie er nach dem Verhandlungsabbruch die für die digitale Infrastruktur erforderliche Stabilität des Stromnetzes sicherstellen wolle.
Schliesslich verhandelte die Schweiz seit 2007 mit der EU über ein bilaterales Abkommen in Sachen Elektrizität mit dem Ziel, die Stromversorgung und die Stabilität des hiesigen Stromnetzes sicherzustellen. Der Stromverbrauch nehme zu und es drohten Engpässe, heisst es in der Begründung der Interpellation, in der argumentiert wird: "Jedes Land schaut in der Krise zuerst für sich selbst, insbesondere wenn keine verpflichtenden Stromabkommen bestehen, die die Einbindung der Schweiz gewährleisten".
Der Bundesrat soll nun abklären, wie stark sich der Zusammenbruch der digitalen Infrastruktur in Folge eines Stromausfalls auf das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben auswirken würde. Ausserdem wollen die Urheberinnen und Urheber der Interpellation wissen, welche Sicherungsmassnahmen und Instrumente zur Aufrechterhaltung kritischer Infrastruktur die Schweizer Regierung vorsieht.

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