Basel-Stadt will KI nicht besteuern
Ein Vorstoss verlangte die Prüfung einer Abgabe auf durch KI und Robotik erzielte Wertschöpfung. Der Grosse Rat ist dagegen.
Langenthal kürzt nur einen Budgetposten: IT für Schulen
15. September 2015 um 14:09
Der Stadtrat vom bald 16'000 Einwohner zählenden Langenthal hat am Montagabend über das Budget für 2016 debattiert.
Der Stadtrat vom bald 16'000 Einwohner zählenden Langenthal hat am Montagabend über das Budget für 2016 debattiert. Das vorläufige, knapp hundert Millionen Franken umfassende Gesamtbudget weist bei einem Eigenkapital von 85 Millionen Franken ein Defizit von rund 2,5 Millionen Franken aus, wie die 'Berner Zeitung' berichtet.
Während Versuche, etwas gegen das offenbar strukturelle Defizit zu unternehmen, chancenlos blieben, wurden auch verschiedene Anträge für kleinste Einsparungen abgelehnt: Reduktionen zwischen jeweils 10'000 und 16'000 Franken bei einem Wirtschaftslunch, den Kultursubventionen und der Parteifinanzierung wurden abgelehnt oder auf eine vorgesehene zweite Lesung verschoben.
Als einzige im Bericht der 'Berner Zeitung' erwähnte Sparmassnahme angenommen wurde der Antrag der SVP, das IT-Budget der Schulen um rund 28'000 Franken zu kürzen. Gemessen am Kostenvoranschlag für 2015, der mit Ausgaben um 180'000 Franken rechnet, entspricht das einer Kürzung um 16 Prozent.
Zuvor scheiterte die FDP mit ihrem Vorschlag, das IT-Budget der Schulen um rund 150'000 Franken zu kürzen. In den zwei Jahren zuvor sind die Ausgaben für IT an den Schulen jeweils gestiegen. Noch 2013 betrug der Aufwand für Informatik an den Volksschulen gut 135'000 Franken. (mik)
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