Meineimpfungen beantragt Liquidation: Sind die Daten für die User verloren?

24. August 2021, 15:28
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Schlechte News für Benutzer: Die Betreiber des einstigen "schweizerischen elektronischen Impfausweises" behandeln keine Auskunftsbegehren mehr.

Die Stiftung Meineimpfungen hat bei der Stiftungsaufsicht ihre Liquidierung beantragt. Der Stiftungsrat habe sich zu diesem Schritt gezwungen gesehen, da die finanzielle Situation die Fortführung des Stiftungszwecks nicht mehr erlaube, heisst es in einer Stellungnahme. Dieser umfasste den Betrieb der Plattform für den "schweizerischen elektronischen Impfausweis" sowie die Entwicklung der entsprechenden Technologie.
Das hat einschneidende Folgen für die einstmaligen Nutzer. "Die aktuell noch offenen Auskunfts- und Löschbegehren können leider nicht mehr beantwortet werden, was die Stiftung zutiefst bedauert", heisst es im Statement. Bis zum 19. August hatte das Support-Team 2816 Auskünfte erteilt und 363 Benutzerkonten gelöscht. 500 Löschungen und 1200 Auskunftsbegehren waren noch ausstehend. Gemäss früheren Angaben sind auf der Plattform 450'000 Datensätze, darunter 240'000 von Covid-19-Geimpften, hinterlegt.
Nun soll eine Konsultation mit der Stiftungsaufsicht, dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) und dem Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (Edöb) das weitere Vorgehen weisen. Werde keine Lösung gefunden, "werden die Daten auf absehbare Zeit – allenfalls dauerhaft – unzugänglich bleiben", räumt die Stiftung ein.
Man habe alles darangesetzt, die notwendigen Mittel zu beschaffen, um diese Situation zu verhindern, heisst es weiter. Man hoffe, "dass die Mehrheit der Meineimpfungen-Nutzerinnen und -Nutzer ihre Daten aufbewahrt hat und dass die Impfnachweise zusätzlich in der Dokumentation bei den Gesundheitsfachpersonen hinterlegt sind". Falls dies nicht der Fall sei, solle man mit den jeweils impfenden Ärzten oder Apotheken Kontakt aufnehmen.
Im März war die Plattform Meineimpfung.ch, die als "schweizerischer elektronischen Impfausweis" dienen sollte und im Auftrag des Bundesamts für Gesundheit (BAG) betrieben wurde, nach Berichten über schwere Sicherheitslücken vom Netz genommen worden. Zunächst hiess es noch, ein baldiger Relaunch sei geplant. Im Mai musste die Stiftung dann einräumen, dass ein sicherer Betrieb nicht mehr möglich sei und Meineimpfungen.ch in der bisherigen Form nicht wieder in Betrieb genommen werde.

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