Erst am Montag gab der Bund die Mitglieder eines von den Bundesräten Doris Leuthard (UVEK) und Johann Schneider-Ammann ins Leben gerufenen Beirats für Digitalisierungsfragen, unter anderem Cyber-Security, bekannt. Anscheinend gibt es beim Bund, genauer beim VBS, aber schon seit geraumer Zeit einen Beirat für Cyber-Defense. Dieser unterstützt das VBS beim Umgang mit dem Risiko von Cyber-Attacken, wie Verteidigungsminister Guy Parmelin heute Mittwoch im Ständerat erklärte.

Auskunft darüber musste er aufgrund einer Interpellation von Joachim Eder (FDP/ZG) geben. Dieser fragte, ob die Schweiz genügend gegen Cyber-Attacken gewappnet ist. Zudem wollte er wissen, was es mit dem Cyber-Defence-Beirat auf sich habe, der offenbar vor kurzem unter dem Präsidium von Adolf Dörig ins Leben gerufen worden sei. Eder fragte, was dessen Mandat sei und warum das Verteidigungsdepartement die Öffentlichkeit nicht informiert habe.

"In unserem Land überstürzen sich also die Ereignisse bezüglich Beiräte", fand Eder.

Dass zwei Beiräte von drei Departementen mit teilweise gleichen Mitgliedern sich zum gleichen Thema austauschten, erscheine nicht sinnvoll.

Verteidigungsminister Guy Parmelin antwortete, der Beirat Cyber-Defense sei bereits vom VBS 2013 geschaffen worden. Es handle sich mehrheitlich um eine Gruppe von Experten aus der Wissenschaft. Die Initiative sei vom Cyberdefense-Delegierten des Armeechefs ausgegangen. Dieser habe sich externe, neutrale Meinungen zum Cyber-Dispositiv der Armee gewünscht. Bis 2015 sei diese "informelle Gruppe" auf zehn Leute angewachsen, die, wie er betonen wolle, grosszügig ihre Zeit beigesteuert hätten.

Letztes Jahr seien sie rund zehn Mal zusammengekommen.

Nun sei entschieden worden, dem Gremium eine feste Struktur zu geben und es im Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements anzusiedeln.

Es habe nun eine Direktion, bestehend aus einem Präsidenten, einem Vizepräsidenten, dem Generalsekretär und dem Chef der Cyberdefense-Zelle des VBS.

Zudem gebe es ein "Büro", das die Basisarbeiten erledige. Es bestehe aus den Experten, die schon von Anfang an dabei waren.

Ein weiterer Teil des Beirats setze sich aus wichtigen Persönlichkeiten aus der Wissenschaft, der Wirtschaft und Vertretern der Betreiber kritischer Infrastrukturen zusammen. Dieser werde zwei bis dreimal pro Jahr zu spezifischen Fragestellungen konsultiert.

Namen von Mitgliedern des Beirats nannte Parmelin aber nicht. Auch zur Vermutung, dass sie teilweise mit den Mitgliedern des Digitalisierungsbeirats übereinstimmen könnten, äusserte er sich nicht. Cyberdefense sei aber nicht genau das gleiche, wie Cyber-Security. Letzteres sei zudem nur eines der Themen des neuen Beirats.

Ein Geheimnis sei der Beirat nicht gewesen, versicherte Parmelin. Er sei regelmässig in Positionspapieren des VBS aufgetaucht. Da er sich mit sensiblen Themen befasse, habe man eine "offensive Kommunikation" aber als weder notwendig noch wünschenswert empfunden. (Hans Jörg Maron/sda)