In den USA wird gegenwärtig unter Behörden, grossen Internetfirmen und Carriern ein wichtiges Thema heiss diskutiert, die sogenannte "Netzneutralität" - beziehungsweise deren Abschaffung. Das Internet steht immer noch weitgehend unter US-Kontrolle – der Ausgang des Tauziehens dürfte also weltweite Folgen haben.

Gegenwärtig herrscht noch Neutralität im Internet: Die Telekommunikationsunternehmen, welche die Leitungen betreiben, müssen jeglichen IP-Verkehr, woher er auch stammt, gleich behandeln. An einer Beibehaltung dieses Status Quo sind eigentlich alle Internet-Unternehmen und Site-Betreiber interessiert - bei der Lobbyarbeit können aber natürlich Internetriesen wie Google, Microsoft, Yahoo, Amazon oder eBay das grösste Gewicht in die Waagschale werfen.

Auf der anderen Seite stehen viele Netzbetreiber, welche die Netzneutralität gerne abschaffen würden. Sie würden gerne im Internet eine Klassengesellschaft schaffen, in dem der von Sites verursachte Traffic, die auch dafür bezahlen, priorisiert wird. Für die User würde dies bedeuten, dass diese Sites weiterhin immer schnell und zuverlässig erreichbar bleiben sollten, während die Servicequaltät bei anderen Sites je nach dem "Verkehrsaufkommen" im Internet leiden könnte. Auf die Sitebetreiber auf der anderen Seite würden möglicherweise grosse neue Konten zukommen.

Das US-Justizdepartement hat nun diesem Lager der Netzbetreiber grossen Auftrieb gegeben. In einer Eingabe an die Federal Communications Commission FCC warnt das Justizdepartement vor einer Beibehaltung der Netzneutralität. Unter anderem, so heisst im Dossier, könnte bei einer Beibehaltung die "ganze Last der Investitionen für teure Ausbauten und Verbesserungen der Netzwerke letztendlich den Endanwendern aufgebürdet werden." Das letzte Wort in dieser Frage hat in den USA zwar die FCC, dort dürfte man aber der Meinung des Justizdepartements grosses Gewicht beimessen.

Hintergrund des Streits ist der stark steigende Internet-Traffic, der in absehbarer Zeit neue Investitionen notwendig machen dürfte. Die Netzbetreiber argumentieren, dass gewisse Sites für einen überproportional grossen Teil des Anstiegs des Verkehrs verantwortlich sind, und darum auch zur Kasse gebeten werden können sollten. Gemäss gewissen jüngsten Berichten soll in letzter Zeit zum Beispiel die von YouTube/Google verursachte Datenmenge bereits den früher mit grossem Abstand im Internet dominierenden P2P-Traffic überholt haben. (Hans Jörg Maron)