Schweiz soll sich der Online-Plattform für Schengen-Visa anschliessen

13. November 2024 um 14:54
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Fotos: Bruno / Pixabay und Hans / Pixabay

Der Bundesrat hat den Parlamenten eine entsprechende Änderung des Schweizer Rechts vorgelegt.

Visumanträge für den Schengen-Raum sollen künftig digital auf einer europäischen Plattform eingereicht werden. Die EU verabschiedete dazu vor einem Jahr eine Verordnung. Es geht um Aufenthalte von bis zu 90 Tagen.
Die Schweiz soll sich dieser Plattform auch anschliessen. Der Bundesrat hat den Räten die entsprechende Botschaft zur Digitalisierung von Schengen-Visa zugestellt.
Die Visa werden künftig digital ausgestellt; sie ersetzen die heutige Visummarke aus Papier. Die für die Neuerung nötige elektronische EU-Plattform muss noch aufgebaut werden. Sie soll nach aktueller Planung 2028 in Betrieb gehen. Frühestens dann kann sich die Schweiz anschliessen.
Damit die Schweiz die Umstellung mitmachen kann, muss das Ausländergesetz angepasst werden. Es geht dabei um Bestimmungen über die Plattform, den Inhalt des nationalen Visumsystems und die Übertragung neuer Aufgaben wie die Überprüfung der Reisedokumente an beauftragte Dritte.
Weitere Regeln will der Bundesrat auf Verordnungsstufe schaffen. Er denkt dabei an die Ausstellung von Visa aus humanitären Gründen oder von Visa für Menschen mit erschwertem Zugang zum Internet.
Die bereits eingeplanten Gesamtkosten für die Anpassung und Anbindung des Schweizer Visainformationssystems belaufen sich laut der Botschaft des Bundesrates auf 8,2 Millionen Franken. Ab 2028 ist mit jährlichen Betriebskosten von 0,4 Millionen Franken zu rechnen.

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