Ständeratskommission gibt grünes Licht für E-ID

1. Juli 2024 um 07:34
image
Matthias Michel, Zuger Ständerat und Mitglied der Rechtskommission. Foto: Parlamentsdienste / Franca Pedrazzetti

Der zuständigen Ständeratskommission gefällt die E-ID. Sie hat aber noch Änderungsvorschläge betreffend Datenschutz und Cybersicherheit gemacht.

Die E-ID kommt auch in der Rechtskommission des Ständerats (RK-S) grundsätzlich gut an. Sie hat die Vorlage in der Gesamtabstimmung mit 9 zu 1 Stimmen angenommen. Im Gesamtrat ist die Abstimmung in der Herbstsession geplant. Der Nationalrat winkte das Gesetz bereits diesen Frühling durch.

Es geht noch um Details

Die RK-S hat auch keine grundsätzlichen Bedenken mehr, wie die Parlamentsdienste mitteilten. Das Bundesgesetz über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise sowie der damit verbundene Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite für den Aufbau und den Betrieb der E-ID dürften im Parlament durchgehen.
Gerungen wird noch um die Details. Unter anderem spricht sich die RK-S dafür aus, dass der Gesichtsbildabgleich bei der Erstellung einer E-ID vor Ort auch maschinell erfolgen können soll. Zudem soll der Quellcode der Vertrauensinfrastruktur nicht veröffentlicht werden, wenn dadurch die Datensicherheit oder die Rechte Dritter gefährdet werden könnten.

Erfassung biometrischer Daten möglich?

Weiter sollen öffentliche Stellen die E-ID in jedem Fall als Identifizierungsmöglichkeit und somit als Alternative zu analogen Ausweisen annehmen. Darüber hinaus legt die Kommission grossen Wert auf die Datensicherheit bei der Aufbewahrung und Vorweisung der E-ID.
In einer Mitteilung kritisiert die Piratenpartei die Änderungsvorschläge des Ständerats. Für die Offline-Ausstellung der E-ID sei versprochen worden, dass dabei keine biometrischen Daten erhoben würden, schreibt die Partei. Der Ständerat wolle dies nun dennoch erlauben.

Loading

Mehr zum Thema

image

Milliardenhohe Steuer­nach­zahlung drückt auf Apple-Gewinn

Trotz einer riesigen Steuernachzahlung in Irland verbucht der iPhone-Hersteller einen Gewinn von fast 15 Milliarden Franken. Die Prognose fürs Weihnachtsquartal ist vorsichtig.

publiziert am 1.11.2024
image

Onelog "in den nächsten Tagen" wieder online

Bis dahin bleibt die Schweizer Login-Plattform für Medien aber offline.

publiziert am 1.11.2024
image

VBS will Sicherheit von KI prüfen können

In der Startup-Challenge von Armasuisse hat sich Patronus AI durchgesetzt. Das amerikanische Unternehmen soll nächstes Jahr zeigen, wie sich seine Lösung für sichere LLMs bewährt.

publiziert am 1.11.2024
image

Zürcher Regierung verteidigt Kampagne für Mädchen in der ICT

Die im Frühjahr vorgestellte Toolbox, die Mädchen und Frauen für IT begeistern soll, wurde wegen der Verwendung von Klischees und klassischer Stereotypen kritisiert.

publiziert am 31.10.2024