Arne Schönbohm als BSI-Chef abberufen?

10. Oktober 2022, 10:03
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Arne Schönbohm, Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik. Foto: Deutsche Bundesbank / Lizenz: CC BY-ND-NC 2.0 JP

Die Recherche einer Satiresendung zeigte Verbindungen zu russischen Geheimdiensten auf. Nun soll der Leiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik abgesetzt werden.

In Deutschland schlugen Recherchen der Satiresendung "Magazin Royale" hohe Wellen. Der Vorwurf: Der Leiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, soll über einen von ihm gegründeten Verein und ein Cybersecurity-Unternehmen Verbindungen zu russischen Geheimdiensten unterhalten. Wie die Nachrichtenagentur 'AFP' unter Berufung auf Regierungskreise berichtet, soll die Bundesinnenministerin Nancy Faeser deshalb bereits über die Absetzung des BSI-Chefs entschieden haben. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es derzeit aber nicht.

Fragwürdiger Verein gegründet

Anlässlich der neusten Ausgabe seiner Sendung nahm Comedian Jan Böhmermann den von Arne Schönbohm gegründeten Verein mit dem Namen Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V. genauer unter die Lupe. Ausser dem ähnlich klingenden Namen hat der eingetragene Verein nichts mit dem offiziellen Cyber-Sicherheitsrat des deutschen Bundesministeriums der Verteidigung gemein.
Als Mitglied wird auf der Homepage unter anderem auch ein deutsches Cybersecurity-Unternehmen geführt. Im Zuge der Recherche kam ans Licht, dass sich hinter dem Anbieter für Cybersicherheitslösungen, nicht wie angegeben ein deutsches, sondern ein russisches Unternehmen verbirgt. Dessen Gründer war zuvor beim russischen Geheimdienst tätig und wurde auch schon von Wladimir Putin für seine Tätigkeiten ausgezeichnet.
Der vom BSI-Chef gegründete Verein stand bereits 2019 wegen seiner Nähe zu Russland in der Kritik, erklärte Böhmermann in seiner Sendung. Damals hätte der Leiter des BSI die Weisung erteilt, nicht mehr mit Vertretern des von ihm gegründeten Vereins aufzutreten. Für ihn selbst galt das aber nicht. Anfang September 2022 trat Schönbohm bei einer Jubiläumsfeier des Vereins auf und hielt dort eine Rede. Auf Twitter sprach er dem Verein "eine wichtige Funktion als Impulsgeber und Austauschplattform" zu.

Aufklärung gefordert

Ebenfalls auf Twitter zeigte der deutsche Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz sein Entsetzen über den Bericht und forderte eine umfassende Aufklärung. Das Bundesinnenministerium wollte sich gegenüber dem 'Spiegel' nicht zu einer möglichen Absetzung von Arne Schönbohm äussern, teilte aber mit, dass man den Sachverhalten nachgehe. Zudem würden "alle Optionen geprüft werden, wie mit der Situation nun umgegangen werden soll".
Update 10. Oktober, 13:30 Uhr: Die Nachrichtenagentur 'AFP' vermeldete die Absetzung von Arne Schönbohm unter Berufung auf Regierungskreise. Der Titel, ein Zwischentitel und der erste Absatz dieses Beitrags wurden entsprechend angepasst. Zudem wurde der letzte Absatz gestrichen, in dem über eine mögliche Absetzung spekuliert wurde.
Update 12. Oktober, 15:00 Uhr: Eine offizielle Bestätigung für die Abberufung von Arne Schönbohm gibt es bis jetzt nicht. Text, Titel und Lead wurden entsprechend angepasst.

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