Aargau spart bei der Informations­sicherheit

2. Juli 2024 um 11:35
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Der Grossratssaal in Aarau. Foto: Voyager / Wikimedia / Lizenz: CC BY-SA 3.0

Der Aargauer Regierungsrat will die Cybersicherheit im Kanton für mehrere Millionen verbessern. Einer bürgerlichen Mehrheit im Parlament kostet das aber zu viel.

Anfang Mai hat der Aargauer Regierungsrat beim Grossen Rat Geld für die Verbesserung der Informationssicherheit beantragt. Von einem einmaligen Kredit über 7,2 Millionen Franken und jährlichen Kosten von rund 4 Millionen Franken war damals die Rede.
Nun hat der Grosse Rat aber nur einen einmaligen Kredit von knapp 6,6 Millionen Franken und einen jährlich wiederkehrenden Kredit von 3,6 Millionen Franken bewilligt. Zwar hiess er das Vorhaben in der Schluss­ab­stimmung einstimmig gut, aber die bürgerliche Mehrheit kürzte auf Antrag der vorberatenden Kommission die Kredite um insgesamt knapp 900'000 Franken – gegen den Willen des Regierungsrats.

Gefahr erkannt?

Der Kanton habe das grosse Gefahrenpotenzial erkannt, hiess es bei der Be­ra­tung im Grossen Rat. Aus den früheren Hobbyhackern seien professionelle Übeltäter geworden. Der Kanton sei ein beliebtes Angriffsziel. Personendaten müssten gut geschützt werden. Das hinderte das Parlament jedoch nicht daran, die Mittel zu kürzen.
Der rasante Wandel hin zu einer Informationsgesellschaft und die Digi­ta­li­sierung bergen ungeahnte Chancen, jedoch auch erhebliche Risiken, schrieb der Regierungsrat in seiner Botschaft.
Die zunehmende Abhängigkeit von Informations- und Kommunikations­technologie (IKT) mache auch den Kanton Aargau verwundbarer gegenüber Ausfällen, Störungen und Missbräuchen dieser Technologien.
(Mit Material von Keystone-sda)

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