Das deutsche Innenministerium hat Arne Schönbohm, den Leiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), mit sofortiger Wirkung freigestellt. Wie der 'Spiegel' aus Sicherheitskreisen erfahren haben will, soll zudem ein Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Leiter eingeleitet worden sein. Zuvor wurde schon über eine mögliche Absetzung des BSI-Präsidenten gemutmasst.

Nun hat Innenministerin Nancy Faesser entschieden, dass ihm "die Führung der Dienstgeschäfte als Präsident des BSI mit sofortiger Wirkung" untersagt wird. Hintergrund seien die in den Medien bekannten und breit diskutierten Vorwürfe. Diese hätten "das notwendige Vertrauen der Öffentlichkeit in die Neutralität und Unparteilichkeit der Amtsführung als Präsident der wichtigsten deutschen Cybersicherheitsbehörde nachhaltig beschädigt", teilte ein Sprecher des Bundesamtes mit.

Im Rahmen einer Recherche der ZDF-Satiresendung "Magazin Royale" wurde Schönbohm vorgeworfen, dass er über den von ihm gegründeten Verein Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V. und das Cybersecurity-Unternehmen Protelion Verbindungen zu russischen Geheimdiensten unterhalte. Aufgrund der Berichterstattung beendeten verschiedene Konzerne ihre Mitgliedschaft im Verein oder zogen diesen Schritt zumindest in Betracht. Aus der Politik wurden Stimmen für eine Aufklärung der Angelegenheit lauter.

Gemäss dem 'Redaktionsnetzwerk Deutschland' hiess es aus dem Innenministerium, dass die Entscheidung "auch aus Fürsorge für die im Fokus der Debatte stehende Person selbst" erfolge. Davon unabhängig würden "alle bekannten Vorwürfe gründlich und mit Nachdruck geprüft und einer eingehenden Bewertung unterzogen". Bis zum Abschluss dieser Prüfung gelte für Schönbohm die Unschuldsvermutung, schreibt das Netzwerk.