Der Bundesrat will die Kanäle modernisieren, auf denen die Bevölkerung bei Ereignisfällen informiert und gewarnt wird. Dazu werde einerseits das Sirenennetz sichergestellt. Andererseits sollen auch die digitalen Kanäle ausgebaut werden, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Für die Weiterentwicklung der Informations-, Warnungs- und Alarmierungsinstrumente werden 2027 bis 2035 zusätzliche Mittel von rund 213 Millionen Franken benötigt.
Eine entsprechende Vernehmlassungsgrundlage zur Umsetzung soll bis Mitte 2025 vorliegen. Für die Umsetzung der Multikanalstrategie sollen neben Stellen im VBS auch das Bundesamt für Kommunikation und die Naturgefahrenfachstellen des Bundes miteinbezogen werden.
Verbreitung von Smartphones nutzen
Eine wesentliche Verbesserung bei der Alarmierung verspricht sich der Bund von "Cell Broadcast". Das System erlaubt es, sämtliche Mobiltelefone in einem Gebiet zu erreichen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs) hat bereits erklärt, dass das System bis 2035 geschaffen werden soll. Dafür rechnet der
Bund mit Kosten von 58 Millionen Franken zwischen 2026 und 2035. Die Betriebskosten pro Jahr werden vom Babs mit 5,2 Millionen Franken beziffert.
Ausserdem sollen die App und Website Alertswiss weiterentwickelt werden. Die Alertswiss-App werde heut von rund 2,2 Millionen Menschen genutzt. Schwerpunkte bei der Weiterentwicklung liegen bei der Barrierefreiheit sowie der Verfügbarkeit von wichtigen Informationen auf dem Smartphone ohne Netzverbindung, wie aus der Mitteilung weiter hervorgeht. Mitteilungen sollen zudem künftig in standardisierten, maschinenlesbaren Formaten angeboten werden. So soll es möglich werden, dass Drittanbieter sie in eigene Anwendungen, wie etwa den Betriebssystemen von Fahrzeugen integrieren können.
Mit der Verbesserung der digitalen Informations-, Warnungs- und Alarmierungskanäle trage man den technischen Möglichkeiten sowie der hohen Verbreitung von Smartphones im Alltag Rechnung, schreibt der Bundesrat.
Sirenen und Radiomeldungen bleiben
Trotz digitaler Kanäle solle aber die Alarmierung per Sirenen beibehalten werden, ebenso wie verbreitungspflichtige Radiomeldungen. Diese seien vor allem in Fällen wichtig, in denen das Mobilfunknetz nicht zur Verfügung steht. Die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft ist laut der Mitteilung an die redundanten Einsatzsysteme des Babs angeschlossen. Seit 2023 betreibt das Bundesamt zudem ein System, um Meldungen an private Radioanbieter zu übermitteln.
Nicht weiterbetrieben werden soll das UKW-basierte Notfallradio. Dieses ermögliche Radioempfang in Schutzräumen. Aufgrund der zu erwartenden Szenarien ist dieser Empfang allerdings weniger zentral. Das Babs gehe auch bei kriegerischen Szenarien davon aus, dass kurze Aufenthalte in einem Schutzraum wahrscheinlicher seien als ein kontinuierlicher Aufenthalt im Schutzraum über Wochen und Monate.
(Mit Material von Keystone-sda)