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Bundesrat ebnet Weg für Horizon-Teilnahme
10. April 2025 um 09:36
Wirtschaftsminister Guy Parmelin wurde ermächtigt, ein EU-Abkommen für die Teilnahme der Schweiz an Programmen wie Horizon und Erasmus+ zu unterzeichnen.
Die Schweizer Forschungsinstitutionen und Wissenschaftler können künftig regulär an EU-Programmen teilnehmen. Das entsprechende EU-Programmabkommen hat der Bundesrat gutgeheissen, wie er mitteilt. Ausserdem habe er Bundesrat Wirtschaftsminister Guy Parmelin ermächtigt, das Abkommen zu unterzeichnen.
Das Abkommen trete dem Bundesrat zufolge mit der Ratifizierung des Pakets Schweiz-EU in Kraft, könne aber bereits vorläufig angewendet werden. Die Schweiz und die EU hätten das Abkommen am 2. April 2025 in Brüssel paraphiert. Die Unterzeichnung sei für November 2025 vorgesehen. Dies ermögliche eine rückwirkende Assoziierung per 1. Januar 2025 an Horizon Europe, dem Euratom-Programm und dem Digital Europe Programme.
Mit dem EU-Programmabkommen erhielten Forschende, die seit Anfang 2025 im Rahmen einer Übergangsregelung wieder Zugang zu fast allen Ausschreibungen dieser Programme haben, ihre Projektkosten von der Europäischen Kommission finanziert. Die Schweiz werde dafür ihren Pflichtbeitrag für die Teilnahme am Programmjahr 2025 an die EU überweisen.
Eine Beteiligung der Schweiz an Erasmus+ sei gemäss EU-Programmabkommen ab 2027 möglich, führt der Bundesrat aus. Die notwendigen Gelder werde er den eidgenössischen Räten im Rahmen der Botschaft zum Gesamtpaket CH-EU beantragen. Das Abkommen bleibe jedoch trotzdem Teil des Pakets für die Vernehmlassung, die Botschaft und die parlamentarische Beratung.
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