Bundesrat genehmigt neue Strategie Digitale Schweiz

19. Dezember 2022 um 10:27
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Foto: Andreas Fischinger / Unsplash

Die Regierung hat einer Anpassung der Digitalstrategie zugestimmt und zum ersten Mal überhaupt jährlich wechselnde Fokusthemen definiert.

Der Bundesrat hat eine neue Strategie Digitale Schweiz verabschiedet. Mit dem Unterfangen, das für die Bundesverwaltung verbindlich ist, werden die Leitlinien für die digitale Transformation in der Schweiz gesetzt. Mit den Änderungen sei unter anderem die Struktur der digitalen Dachstrategie vereinfacht worden, um eine bessere Vergleichbarkeit mit dem Digital Kompass der EU zu gewährleisten, schreibt der Bundesrat in seinem Bericht (PDF). Weiter seien auch die Erfahrungen aus der Covid-19-Pandemie ergänzt und jährlich wechselnde Fokusthemen mit aufgenommen worden, heisst es in einer Mitteilung zu den Anpassungen.
Eine besonders hohe Priorität für das Jahr 2023 soll auf "digitalisierungs­freund­liches Recht, Digitalisierung im Gesundheitsbereich und digitale Souveränität" gelegt werden. Zu all diesen Themen soll der Bereich Digitale Transformation und IKT-Lenkung (DTI) der Bundeskanzlei entsprechende Treffen unter dem Vorsitz des jeweils federführenden Departementes organisieren. Zudem soll es eine jährliche Berichterstattung über den Stand der Strategieumsetzung in Form eines Monitoringberichts geben.
Die aktualisierte Strategie habe zwei wesentliche Funktionen: Zum einen soll anhand der Wirkungsbereiche "Bildung und Kompetenzen, Sicherheit und Vertrauen, Rahmenbedingungen, Infrastruktur, digitale Behördenleistungen" eine strukturierte Übersicht über den Stand der staatlichen Tätigkeiten geschaffen werden. Zum anderen sollen mit den neuen Fokusthemen gezielt Schwerpunkte in der Regierung gesetzt werden. Der Bereich DTI der Bundeskanzlei soll künftig die Erarbeitung und die Umsetzung der Strategie in Zusammenarbeit mit Kantonen, Organisationen und Unternehmen koordinieren.

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