EFK will mehr Aufsicht über IT-Projekte des VBS

19. Dezember 2024 um 15:04
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Foto: VBS-DDPS

Im Verteidigungsdepartement laufen milliardenschwere Projekte. Die Finanzkontrolle prüft den Fortschritt regelmässig, möchte trotzdem aber mehr Aufsicht.

Im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) laufen derzeit zahlreiche IT-Grossprojekte. Diese Schlüsselprojekte hätten ein Finanzvolumen von fast 5 Milliarden Franken, hat 'SRF' berechnet. Der Sender berichtet in diesem Zusammenhang über eine neue Forderung der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK), die mehr Aufsicht über die VBS-Projekte will.
Die EFK habe dem Bundesrat im vergangenen und in diesem Jahr schriftlich empfohlen, einen Aufsichtsausschuss über das VBS beziehungsweise dort angesiedelte Schlüsselthemen einzusetzen, heisst es in dem Bericht von 'SRF'. Der Bundesrat sei der Aufforderung teilweise nachgekommen. So würde der vom Finanzdepartement geleitete Bundesratsausschuss Digitalisierung und IKT seit 2023 die IT-Projekte des VBS begleiten. Ein eigener Aufsichtsausschuss sei allerdings nicht eingesetzt worden, heisst es weiter.

Schutz vor neuem "Insieme"-Debakel

Der Aufsichtsausschuss war 2012 nach dem gescheiterten "Insieme"-Projekt als neues Instrument etabliert worden. Wie 'SRF' berichtet, hat der Bundesrat bis anhin allerdings noch nie von diesem Instrument gebrauch gemacht. Die EFK meint, im VBS sei es nun an der Zeit.
Das VBS ist sich laut dem Bericht bewusst, dass "das Projektvolumen hoch sei und Risiken bestünden". Dazu teile das Departement "grundsätzlich die Einschätzung der Finanzkontrolle". Man habe zahlreiche Massnahmen zur Stärkung der IKT-VBS ergriffen, darunter die IKT-Governance und das IKT-Projektportfoliomanagement. Weiter werde im Auftrag des Bundesrats die Zweckmässigkeit der zusätzlichen Aufsicht geprüft. Der entsprechende Antrag solle dem Bundesrat bis Mitte 2025 unterbreitet werden, erklärt das VBS auf Anfrage des Senders.
Die EFK befasst sich unterdessen im Rahmen der periodischen Prüfungen mit den VBS-Projekten. Laut dem Jahresprogramm stehen am 22. Januar 2025 drei Prüfungen an: das Schlüsselprojekt "Sicheres Datenverbundnetz plus (SDVN+)", das Schlüsselprojekt "RZ2020" und die Einsatztauglichkeit der Aufklärungsdrohne. Eine Woche später folgt dann noch ein Prüfbericht zum Schlüsselprojekt "Superb", bei dem es konkret um das Personal für die Umsetzung der Hybrid-Cloud-Strategie gehen soll.

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