EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in Brüssel ihre neue Kommission vorgestellt. Deren Mitglieder sollen am 1. November ihre Arbeit aufnehmen, müssen aber zuerst noch vom Europäischen Parlament und den EU-Mitgliedstaaten bestätigt werden. 40% der Posten nehmen Frauen ein.

Zur Exekutiv-Vizepräsidentin für Sicherheit, Demokratie und Werte wurde die Finnin Henna Virkkunen ernannt. "Sie wird für die Portfolio Digitales und disruptive Technologien verantwortlich sein", erklärte von der Leyen an einer Pressekonferenz. "Ich werde Henna bitten, sich ebenso mit Aspekten der inneren und äusseren Sicherheit zu befassen, aber auch mit den Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit."

Virkunnen werde "die Digitalisierung und digitale Infrastruktur überwachen", die von der Leyen als "Vorbedingungen für Forschung und Entwicklung" bezeichnete. Diese seien wiederum der Schlüssel zur globalen Wettbewerbsfähigkeit Europas

Die 52-jährige Finnin übernimmt damit die wichtigen digitalen Dossiers von Thierry Breton. Der Franzose war am Tag zuvor überraschend von seinem Amt als Digitalkommissar zurückgetreten. "Sie haben Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen – aus persönlichen Gründen, die Sie in keinem Fall direkt mit mir besprochen haben", so Bretton in seinem Rücktrittsschreiben.

Seine Nachfolgerin Virkunnen ist seit 2014 Abgeordnete im Europäischen Parlament. Zuvor war die studierte Philosophin in ihrem Heimatland Bildungsministerin und Ministerin für Öffentliche Verwaltung und Kommunale Selbstverwaltung. Sie gehört der finnischen Nationalen Sammlungspartei an.

Ebenfalls neue Vizepräsidentin wird die Spanierin Teresa Ribera. Die Sozialdemokratin wird für den grünen Deal und den Wettbewerb zuständig sein. Sie übernimmt damit in letzterem Bereich die Aufgaben der zurückgetreten Margrethe Vestager, die wiederholt mit Regulierungsvorstössen gegen Big Tech in Erscheinung getreten war.

Der Franzose Stéphane Séjourné, der Bretons Kandidatur ersetzte, wird Exekutiv-Vizepräsident für Wohlstand und eine europäische Industriestrategie und damit verantwortlich "für die Industrie, kleine und mittlere Unternehmen und das Binnenmarktportfolio", so von der Leyen.

Andrius Kubilius aus Litauen wird als Kommissar die Raumfahrt- und Verteidigungsangelegenheiten überwachen, die zuvor ebenfalls zum Portfolio von Breton gehört hatten. Er wird direkt an Henna Virkkunen berichten. Kommissarin für Forschung, Startups und Innovation wird die Bulgarin Ekaterina Zaharieva, die Iliana Ivanova ersetzt.

Für die neue Kommission gebe es mehrere Prioritäten, erklärte von der Leyen. "Es geht um die Stärkung unserer technologischen Souveränität, unserer Sicherheit und Demokratie. Es geht um den Aufbau einer wettbewerbsfähigen, dekarbonisierten Kreislaufwirtschaft – und einen fairen Übergang für alle. Es geht um die Entwicklung einer mutigen Industriestrategie, bei der Innovation und Investitionen im Mittelpunkt stehen." Es gelte, alles dafür zu tun, "dass Europa seine Interessen durchsetzt und in der Welt eine Führungsrolle einnehmen kann", sagte die EU-Kommissionspräsidentin.