EU-Digitalkommissar Thierry Breton tritt überraschend zurück

16. September 2024 um 09:44
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Foto: EU-Kommission

Der französische EU-Kommissar und ehemalige Atos-Chef gibt seinen sofortigen Rücktritt bekannt. Vorausgegangen war ein Streit mit Ursula von der Leyen.

Seit Ende 2019 war Thierry Breton EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Technologie sowie Verteidigung. Im Sommer war er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron erneut für die EU-Kommission nominiert worden. Jetzt hat Breton seinen sofortigen Rücktritt bekannt gegeben.
In einem auf X veröffentlichten Schreiben an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte Breton: "Sie haben Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen – aus persönlichen Gründen, die Sie in keinem Fall direkt mit mir besprochen haben." Im Gegenzug habe die Kommissionspräsidentin "als politischer Kompromiss ein angeblich einflussreiches Ressort für Frankreich im künftigen Kollegium angeboten". Deshalb trete er zurück und stehe nicht mehr als Kandidat für die nächste EU-Kommission zur Verfügung.
Breton lag schon länger im Clinch mit von der Leyen. So kritisierte er im März öffentlich ihre Nominierung zur Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) im Vorfeld der EU-Wahlen. In seinem Schreiben spricht er im Zusammenhang mit der aktuellen Bitte an Frankreich um eine Vorschlagsänderung von einem "weiteren Zeugnis fragwürdiger Regierungsführung".
Vor seiner Berufung in die EU-Kommission war Breton unter anderem CEO von Atos und France Telecom. Er galt als Schwergewicht in der Kommission und war entscheidend an der Ausarbeitung der neuen Digitalgesetzgebung mit dem Digital Services Act und dem Digital Markets Act beteiligt.

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