Waadt ergreift Referendum gegen Epic
Wer soll entscheiden, ob das IT-System Epic im CHUV sowie in elf Spitälern der Romandie eingeführt wird? Das Volk. Ein überparteiliches Komitee startet ein Referendum.
Es geht voran mit der Informatikstrategie in Ob- und Nidwalden
9. September 2022 um 13:17
Für die Zusammenarbeit der beiden Kantone punkto E-Government ist eine Vereinbarung und die Zustimmung der Gemeinden nötig. Weil Emmetten das Lager wechselte, gehts nun vorwärts.
Die Kantone Ob- und Nidwalden können ihre neue Informatikstrategie, mit der das E-Government durch den Einbezug der Gemeinden vereinfacht werden soll, weiterführen. Inzwischen haben auch in Nidwalden genügend Gemeinden die entsprechende Vereinbarung gutgeheissen, sodass nun die beiden Kantonsparlamente über diese befinden können.
Die beiden Kantone arbeiten in der Informatik eng zusammen und verfügen über ein gemeinsames IT-Amt, das Informatik-Leistungs-Zentrum Obwalden/Nidwalden (ILZ). Mit ihrer neuen Strategie wollen sie auch die Gemeinden stärker miteinbeziehen. Es werde immer wichtiger, Digitalisierungsschritte behördenübergreifend zu koordinieren, teilten die beiden Kantone mit.
Die zur Zusammenarbeit nötige Vereinbarung stiess in Nidwalden aber auch auf Kritik. Vier der elf Gemeinden (Stans, Stansstad, Emmetten, Ennetmoos) lehnten sie ab, so dass das für eine Zustimmung nötige Quorum von zwei Dritteln in Nidwalden nicht erreicht wurde. In Obwalden sagte nur Engelberg Nein; dort kam das Quorum somit zustande.
Inzwischen stimmte aber auch die Nidwaldner Gemeinde Emmetten der Vereinbarung zu. Damit sei das Quorum erreicht und der politische Prozess könne fortgeführt werden, hiess es in der Mitteilung. Die Regierungen der beiden Kantone hätten nun die gemeinsame Informatikvereinbarung zuhanden der Parlamente verabschiedet.
Umstrittene Punkte der Vereinbarung sind die Mitwirkung der Gemeinden und die Kündigungsregelung. Die Inkraftsetzung ist für das erste Halbjahr 2023 vorgesehen.
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