Informatikstrategie von Ob- und Nidwalden muss überarbeitet werden

23. März 2022, 15:00
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Ob- und Nidwalden wurden zusammen einst Unterwalden genannt. Glasmalerei aus dem Jahre 1901 in der Kuppel des Bundeshauses.

Eigentlich wurde die Strategie von den Kantonen zusammen mit den Gemeinden ausgearbeitet. Aber jetzt sind trotzdem nicht genug Gemeinden einverstanden.

Die im Herbst 2021 vorgestellte neue Informatikstrategie der Kantone Ob- und Nidwalden, die das E-Government vereinfachen soll, wird von den Gemeinden nur ungenügend unterstützt. Die Kantone wollen nun mit den kritischen Gemeinden das Gespräch suchen.
Die beiden Kantone arbeiten in der Informatik eng zusammen und verfügen über ein gemeinsames IT-Amt, das Informatik-Leistungs-Zentrum Obwalden/Nidwalden (ILZ).
Ob- und Nidwalden haben auch eine gemeinsame Informatikstrategie. Diese ist aber veraltet. Die jüngsten technologischen Fortschritte und die Erwartungen der digitalisierten Gesellschaft seien darin nur ungenügend abgebildet, teilte die Staatskanzlei Nidwalden mit.
Die beiden Kantone haben deswegen letztes Jahr eine neue Strategie erarbeitet. Ein Ziel sei es auch, die Gemeinden stärker zu integrieren, denn es werde wegen des E-Governments immer wichtiger, dass alle Verwaltungseinheiten einbezogen seien.

Quorum verfehlt

Die Kantone haben die neue IT-Strategie denn auch unter Einbezug der Gemeinden erarbeitet. Aber nicht alle Gemeinden stimmten nun der Vereinbarung zu: In Nidwalden lehnten sie vier (Stans, Stansstad, Emmetten, Ennetmoos) der elf Gemeinden ab, in Obwalden sagte eine (Engelberg) der sieben Gemeinden Nein. In Nidwalden wurde somit das für eine Zustimmung nötige Quorum von zwei Dritteln nicht erreicht.
Die Regierungen der beiden Kantone wollen nun mit den oppositionellen Gemeinden das Gespräch suchen. Sie zeigten sich in der Mitteilung zuversichtlich, dass ein gemeinsamer Nenner gefunden werden könne. Die Stossrichtung der Strategie werde nicht in Frage gestellt, hiess es. Kritisiert worden seien vielmehr die Mitwirkungsbestimmungen der Gemeinden und die Regelung der Kündigungen.
Die Gemeinde Engelberg stimmte laut einem Bericht der 'Obwaldner Zeitung' nicht zu, weil den Gemeinden in der Strategie auch Vorgaben zur IT-Infrastruktur gemacht werden sollen. In Engelberg habe man bereits seit Beginn der 1990er-Jahre eine eigene IT-Infrastruktur, die auf ein anderes Grundprinzip setze als jenes, das der Kanton nun in der Strategie festschreiben wolle, sagte Gemeindeschreiber Roman Schleiss der Zeitung. "Wenn wir umstellen müssten, würde das teuer." Ironischerweise dachte man in Engelberg, die eigene Gegenstimme werde keine Rolle spielen, da ja eh alle anderen Gemeinden einverstanden seien.

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