Die EU-Länder haben sich auf die schrittweise Einführung eines neuen Einreisesystems (Entry/Exit-Systems, EES) geeinigt. "Das EES ist ein IT-System, das Ein- und Ausreisen, Passdaten, Fingerabdrücke und Gesichtsbilder von Nicht-EU-Bürgern, die für einen Kurzaufenthalt in einen EU-Mitgliedstaat reisen, digital erfassen wird", sagt Tomasz Siemoniak, polnischer Minister für Inneres und Verwaltung.
Mit dem System werden die Länder laut einer Mitteilung des EU-Rats in Echtzeit Zugriff auf die persönlichen Daten von Drittstaatsangehörigen haben. Zu den Informationen gehören etwa die Reisegeschichte der Personen und ob sie ihre zulässige Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum einhalten. "Infolgedessen wird das EES die Wahrscheinlichkeit von Identitätsbetrug und Überschreitung der zulässigen Aufenthaltsdauer erheblich verringern", schreibt der EU-Rat.
Schrittweise Einführung in der EU
Geplant ist, das EES in den nächsten 180 Tagen schrittweise einzuführen. Ziel ist gemäss der Mitteilung, dass nach dem ersten Monat mindestens 10% der Grenzübertritte registriert werden. In den ersten 60 Tagen können die Mitgliedstaaten das EES ohne biometrische Funktionalitäten betreiben. Nach drei Monaten sollten die Mitgliedstaaten das EES an mindestens 35% ihrer Grenzübergangsstellen betreiben – mit biometrischen Funktionen.
Wie es in der Mitteilung weiter heisst, ist die erzielte Einigung erst vorläufig. Sie muss noch von Rat und Parlament formal bestätigt werden.
Einführen an den Flughäfen Genf und Zürich
Die EES-Einführung tangiert auch die Schweiz. Der Bundesrat hat dazu bereits vor Jahren die nötigen rechtlichen Grundlagen geschaffen. An den Landesgrenzen kommt es laut Bericht von 'Keystone-SDA' nicht zum Einsatz, da die Schweiz von Schengen-Ländern umgeben ist. Allerdings wird das System an den Flughäfen Genf und Zürich eingeführt.
Mit der Einführung des EES entfalle die manuelle Abstempelung von Reisedokumenten, heisst es vom Staatssekretariat für Migration (SEM). Damit werde die Möglichkeit einer Automatisierung der Grenzkontrollen (Self-Service-Systemen und E-Gates) für alle Reisenden geöffnet. Voraussetzung dazu ist laut SEM ein Reisedokument, das einen Chip mit Gesichtsbild und Fingerabdrücken enthält.