Hätte eine Plausibilitäts-Software die Wahlpanne in St. Gallen verhindert?

24. September 2024 um 15:16
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Foto: Kamran Abdullayev / Unsplash+

Nach fehlerhaften Resultaten bei den Stadtparlamentswahlen stehen mögliche Alternativen im Raum. Die GLP fordert den Einsatz einer Plausibilitäts-Software.

Bei der Präsentation der Abstimmungsresultate in der Stadt St. Gallen sind gleich zwei Fehler passiert: Zuerst wurde die Anzahl der unveränderten Wahlzettel der FDP falsch ins System eingegeben. Statt 1170 sind 2507 Wahllisten erfasst worden. Daraus entstand eine falsche Sitzverteilung.
Als Massnahme gegen dieses "menschliche Versagen" wird in St. Gallen nun die Einführung des Acht-Augen-Prinzips beim manuellen Erfassen der Wahlzettel eingeführt, wie der Präsident des Stimmbüros, Andreas Vögeli, bereits ankündigte.
Der zweite Fehler geschah, weil niemand der neun bis zehn Personen im Stimmbüro trotz des auffälligen Resultats eine Nachkontrolle verlangte. Erst am Folgetag entschied sich Vögeli zu einer Überprüfung. Er habe wegen des Resultats ein ungutes Gefühl gehabt, begründete er seinen Entscheid.
Nun zieht Vögeli selbst Konsequenzen: Er hat als Folge der Panne sein Amt als Präsident des Stimmbüros niedergelegt, wie die Stadt mitteilte. Gleichzeitig kündigte der Stadtrat eine externe Untersuchung zur Klärung der Fehler an.

Software als Problemlösung?

Zu den zahlreichen Reaktionen, die die nachträgliche Korrektur der Sitz­ver­teilung auslöste, gehört auch eine Medienmitteilung der Grünliberalen Partei. Diese schlägt vor, dass die Stadt künftig eine Plausibilitäts-Software einsetzen soll. Damit sollen solche Pannen verhindert werden.
Das ungewöhnliche Verhältnis von unveränderten zu veränderten Listen hätte im Rahmen einer Plausibilitätskontrolle auffallen müssen, schreibt die GLP. Der Kanton St. Gallen setzte dafür eine entsprechende Software ein. "Deren Einsatz wäre auch in der Stadt St. Gallen prüfenswert."
Doch hätte der Einsatz einer Plausibilitäts-Software die Panne bei den Wahlen in der Stadt verhindern können? Der St. Galler Staatssekretär Benedikt van Spyk bestätigt, dass der Kanton über eine solche Software verfügt. Sie komme hauptsächlich bei Abstimmungen zum Einsatz. Das Programm vergleiche dabei die Daten aus verschiedenen Gemeinden und könne so mögliche Unstimmig­keiten aufdecken.

Schwierige Datenlage

Bei Wahlen sei die Ausgangslage jedoch anders. Es gebe viel mehr Daten. "Was vergleicht man miteinander?", weist der Staatssekretär auf eines der Probleme hin. Im Fall der Stadt St. Gallen wäre ein Vergleich mit anderen Gemeinden zudem nicht möglich gewesen. Der Einsatz der Plausibilitäts-Software sei bei Abstimmungen zwar sinnvoll, fasst er zusammen. "Bei Wahlen wäre ich sehr vorsichtig."
Vor der Bekanntgabe von Wahlresultaten herrsche jeweils ein grosser Druck, die Ergebnisse rasch zu präsentieren, weiss van Spyk aus eigener Erfahrung. Bei einer Verspätung gebe es sofort Telefonanrufe und Mails. Entscheidend bleibe deshalb die Qualitätskontrolle – und die Verbesserung von Prozessen.

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