Kurz vor Jahresende äusserte sich das Berner Obergericht zum IT-Projekt Soprano, das die Parlamentsdienste im Februar 2018 für 7,9 Millionen Franken an die Firma Cognita vergeben hatten und das im Mai 2020 abgebrochen wurde. Offenbar, weil der Lieferant im Rahmen des zwei Jahre zuvor abgeschlossenen Vertrages keine taugliche Lösung zur Verfügung stellen konnte.

Mit Soprano sollten die Parlamentsdienste ein neues Informationssystem (IS) "zum Monitoring von Inhalten (Medien, Blogs, interne Publikationen, etc.), welche für die Arbeit des Parlamentes relevant sind" erhalten. Dazu sollten relevante Informationen, die aus internen und externen Datenquellen stammen, den Parlamentariern bereitgestellt werden.

Nun sprach das Obergericht Cognita eine Entschädigung in Höhe von 1,77 Millionen Franken zu. Die Ausgestaltung der vertraglichen Verpflichtungen und auch das Beiziehen eines spezialisierten Anwalts wirkten sich zum Nachteil der Parlamentsdienste aus, wie es in der Mitteilung heisst. Die entsprechenden Rückstellungen wurden laut den Parlamentsdiensten bereits vor dem Prozess gemacht.

Nun werden die Lehren aus der Geschichte gezogen. So bauen die Parlamentsdienste eine eigene Kompetenz für Vertrags- und Beschaffungsrecht auf, die mit einer spezialisierten juristischen Fachperson besetzt werden soll. Diese Ausschreibung läuft zurzeit.

Die heutige Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) im Bereich der Beschaffungen soll zudem verstärkt werden. Zu diesem Zweck wird eine Vereinbarung abgeschlossen. Eine interne Revisionsstelle soll in Zukunft schliesslich prüfen, dass die Entscheidungsprozesse und Vorschriften eingehalten werden.