Neue Datenschützerin für Zentralschweizer Kantone

11. September 2024 um 12:04
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Regierungsgebäude in Schwyz. Foto: Joachim Kohler unter CC BY-SA 4.0

Die Kantone Schwyz, Ob- und Nidwalden erhalten eine neue Datenschutzbeauftragte. Eine Neuwahl wurde nötig, weil Vorgänger Philipp Studer seit längerem krankgeschrieben ist.

Im Zuge des Legislaturwechsels besetzen die Kantone Schwyz, Obwalden und Nidwalden die Stelle des Datenschutzbeauftragten neu. Neue Leiterin der Behörde wird voraussichtlich Eveline Jost, die ihre Stelle am 1. Oktober 2024 antreten wird. Jost war seit dem 1. Dezember 2023 stellvertretende Datenschutzbeauftragte der drei Kantone.
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Eveline Jost. Foto: zVg
Sie wurde am Mittwoch, 11. September, vom Schwyzer Kantonsparlament mit 95 von 100 Stimmen gewählt. Formell muss die Wahl noch vom Kantonsparlament Obwalden und vom Nidwaldner Regierungsrat bestätigt werden. Die Rechts- und Justizkommission des Kantons Schwyz führte das Vorverfahren durch und hatte Jost zur Wahl empfohlen.
Vorgänger Philipp Studer war seit 2016 Datenschutzbeauftragter der drei Innerschweizer Kantone. Wie die 'Obwaldner Zeitung' im April berichtete, sei Studer seit längerer Zeit krankgeschrieben. Der Kantonsrat und Präsident der Rechts- und Justizkommission, Matthias Kessler (Die Mitte), sagte gegenüber der Zeitung, es sei "weder eine Kündigung ausgesprochen noch von Studer eingereicht worden". Es handele sich um eine Neuwahl, damit die Aufsichtsbehörde weiter funktionieren kann. "Wir wissen derzeit nicht, ob und wann Philipp Studer zurückkommt."
Laut dem Bericht musste Studer in der Vergangenheit harsche Kritik einstecken. So warf ihm die Rechtskommission des Obwaldner Kantonsrats vor, er habe "trotz mehrmaligen Nachfragens bei der Revision des kantonalen Datenschutzgesetzes nicht mitgeholfen und Obwalden im Stich gelassen".

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